Flüchtlinge in Berlin

Personalmangel sorgt für Stau bei Flüchtlings-Registrierung

Wegen Personalmangels müssen neuankommende Flüchtlinge derzeit deutlich zu lange im Hangar am ehemaligen Flughafen Tempelhof bleiben.

Die Flüchtlingsunterkunft im Flughafen Tempelhof (Archiv)

Die Flüchtlingsunterkunft im Flughafen Tempelhof (Archiv)

Foto: Reto Klar

Berlin hat erneut Schwierigkeiten bei der Registrierung von Geflüchteten. Darauf haben mehrere Flüchtlingsinitiativen hingewiesen. In den letzten Wochen seien bis zu 600 Geflüchtete im Ankunftszentrum in Hangar 2 des ehemaligen Flughafens Tempelhof untergebracht gewesen. Eigentlich sollten die Neuankömmlinge dort nur rund drei Tage – bis sie registriert sind – bleiben. Die Senatsverwaltung räumt ein: Bei knapp der Hälfte dauert das derzeit bis zu drei Wochen.

Grund: Personal- und Softwareprobleme beim Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF). Während aus der Behörde von zwischenzeitlichen IT-Ausfällen zu hören ist, verweist eine Sprecherin der Senatsverwaltung für Soziales auf mangelndes Personal wegen Urlaubs- und Krankmeldungen.

Zudem seien in den Sommermonaten deutlich mehr Menschen in Berlin angekommen. Tatsächlich waren es im Januar 820 Neuankömmlinge, im Juni 1097. Aber dass sich in den warmen Monaten mehr Menschen auf den Weg über das Mittelmeer machen, dürfte auch den Berliner Behörden bekannt gewesen sein.

Flüchtlingsinitiativen kritisieren Situation

Fest steht: „Es ist ein Bearbeitungsstau entstanden, der sinkt aber wieder. Die Situation entspannt sich“, so eine Sprecherin der Senatsverwaltung. Derzeit sind 425 Geflüchtete in Hangar 2 untergebracht.

Die Flüchtlingsorganisationen fordern, die Unterkunft im Hangar zu schließen – und berufen sich auf den Koalitionsvertrag der Landesregierung. Darin hielt Rot-Rot-Grün im November 2016 fest, die Großunterkunft in Tempelhof „zügig“ zu schließen. Wiederholt weist etwa der Flüchtlingsrat Berlin auf eine mangelnde Privatsphäre in den nach oben offenen Wohnboxen ohne Türen hin.

Es gebe zudem kaum Beratungsangebote, obwohl für viele während der Unterbringung im Hanger die entscheidende Anhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stattfindet.

Senat: Derzeit keien Lösung absehbar

Georg Classen vom Flüchtlingsrat spricht von „einem Skandal, der unter keinen Umständen hinnehmbar ist“. Wegen des Bearbeitungsstaus bekämen viele in der Wartezeit weder die nach Asylgesetz vorgeschriebenen Ausweispapiere noch Sozialleistungen und vorläufige Krankenversicherungen.

Die Senatsverwaltung bedauert indes, dass noch kein anderer Ort für das Ankunftszentrum gefunden ist. „Wir sind ernsthaft auf der Suche“, sagt eine Sprecherin. Allerdings seien die Ausweichmöglichkeiten Berlins beschränkt, eine Lösung derzeit nicht absehbar.

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