U-Bahn-Streit

U-Bahn-Kauf liegt auf Eis - BVG und Siemens ohne Einigung

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Thomas Fülling
Der Konflikt der BVG und dem Siemens-Konzern bleibt bestehen.

Der Konflikt der BVG und dem Siemens-Konzern bleibt bestehen.

Foto: Paul Zinken / dpa

Der Konflikt zwischen den Konzernen über einen U-Bahn-Großauftrag schwelt weiter. Die Konsequenzen könnten gravierend sein.

Berlin. Der Konflikt zwischen den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) und dem Siemens-Konzern über eine U-Bahn-Bestellung schwelt weiter. Ein Treffen zwischen Vertretern beider Seiten ist am Donnerstag ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

Zuvor gab es Berichte, dass Siemens seine Klage gegen die Auftragsvergabe zurückziehen werde. Dies wurde jedoch von einer Unternehmenssprecherin umgehend dementiert. „Wir sind weiterhin in Gesprächen, und es ist weiterhin ein laufendes Verfahren“, sagte sie am Donnerstag.

Auftrag mit einem Wert von 120 Millionen Euro

Die BVG hatte, wie berichtet, bereits im Oktober vorigen Jahres beim Siemens-Konkurrenten Stadler 80 neue U-Bahn-Wagen bestellt. Der Auftrag mit einem Wert von rund 120 Millionen Euro wurde allerdings ohne die bei Aufträgen dieser Größenordnung erforderliche europaweite Ausschreibung vergeben.

Die BVG begründete die umstrittene Direktvergabe mit einer akuten Notlage, da sie entgegen früherer Planungen die rund 40 Jahre alten U-Bahn-Wagen der Baureihe F79 nicht mehr für einen noch längeren Einsatz ertüchtigen kann.

Klage vor dem Kammergericht

Siemens legte dagegen zunächst Beschwerde bei der Vergabekammer des Landes ein und klagte anschließend vor dem Berliner Kammergericht. Die Richter dort äußerten im Mai nach einer ersten mündlichen Verhandlung erhebliche Zweifel an der rechtlichen Zulässigkeit des Vorgehens der BVG.

Der nächste Verhandlungstermin wurde vom Gericht für den 16. Oktober angesetzt. Solange das Verfahren nicht beendet ist, kann der Großauftrag der BVG nicht ausgeführt werden. Das könnte teils gravierende Konsequenzen haben.

Längere Wartezeiten und Kurzzüge

Laut BVG drohen wegen des Mangels an einsatzfähigen Zügen bereits im kommenden Jahr Einschränkungen im U-Bahn-Verkehr. Die Einstellung kompletter Linien stehe zwar nicht zur Diskussion, es sei aber öfter mit Kurzzügen und längeren Wartezeiten zu rechnen.

Nach Informationen der Berliner Morgenpost wollen die Streitparteien nun Anfang kommender Woche einer weiterer Einigungsversuch unternehmen.

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