Berlin

Senat einigt sich auf Trassenführung für Schnellstraße TVO

| Lesedauer: 3 Minuten
Andreas Abel

Bürgerversammlung diskutiert in der kommenden Woche

Der Senat hat am Dienstag die Trassenführung der Tangentialverbindung Ost (TVO) zwischen Märkischer Allee/Alt-Biesdorf im Norden und der Straße An der Wuhlheide im Süden besprochen. Das mit langen Verzögerungen behaftete Projekt soll nun vorankommen. Senatssprecher Julian Mieth sprach zwar nur von einer „Besprechungsgrundlage“, die nun vorgesehene Vorzugsvariante wird aber am Donnerstag im Planungsbeirat erörtert und soll am Mittwoch nächster Woche von Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger Kirchner (Grüne) auf einer Bürgerversammlung (19 Uhr, Theater am Park) vorgestellt werden.

Vorher möchte die Senatsverkehrsverwaltung die mögliche Trassenführung nicht öffentlich darstellen. Nach Angaben des Marzahn-Hellersdorfer CDU-Abgeordneten Christian Gräff sieht die Vorzugsvariante im nördlichen Teil eine Trassenführung westlich der Bahntrasse vor. Sie würde dann östlich des Tierparks Friedrichsfelde und des Ortsteils Karlshorst verlaufen. Etwa auf Höhe der Irmastraße soll die TVO dann auf das Areal östlich der Bahntrasse verschwenkt werden, zwischen Bahnlinie und S-Bahnhof Wuhlheide geführt werden und schließlich weiter in südlicher Richtung auf die Straße An der Wuhlheide stoßen. Die Köpenicker Allee müsse dann teilweise verlegt werden, so Gräff.

Damit seien alle Argumente, die Verbände und Bürgerinitiativen vorgetragen hatten, anerkannt worden, lobte der CDU-Abgeordnete. „Ein wichtiger Schritt zur Realisierung der TVO ist getan. Das ist auch ein Resultat jahrelangen Engagements“, erklärte er. Die Bundesmittel aus dem Etat „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW)“, die für den Bau der Tangentialverbindung bereits in der letzten Legislaturperiode angemeldet worden seien, dürften nicht gefährdet werden, forderte Gräff. Dazu müsse Verkehrssenatorin Regine Günther (für Grüne) Planfeststellungsverfahren und Bau „vorbehaltlos vorantreiben“.

Nur eine Woche Zeit für den Planungsbeirat

Allerdings hat der Planungsbeirat, in dem auch die Bürgerinitiativen und betroffenen Verbände vertreten sind, nun wesentlich weniger Zeit, um sich mit der Vorzugsvariante auseinanderzusetzen. Ursprünglich waren vier bis fünf Monate vorgesehen, bevor dann ein Bürgerforum einberufen wird. Daraus wurde nun eine Woche.

Nach internen Informationen aus Senatskreisen sei die nun ins Auge gefasste Trassenvariante diejenige mit den wenigsten Grundstücksenteignungen. Biotopflächen sollen umgangen werden. Das sei aber mit erheblichen Mehrkosten verbunden. Zudem sei der geplante Baubeginn 2021 weiterhin unsicher. Die Verkehrsverwaltung hatte bereits Ende 2017 eingeräumt, dass frühestens mit einem Baubeginn 2021 und einer Bauzeit von fünf Jahren zu rechnen sei. Ein Baubeginn 2021 wäre aus Sicht des Senats auch wichtig, weil nur bis dahin eine Inanspruchnahme der GRW-Mittel gesichert wäre. Bis das rund sechseinhalb Kilometer lange fehlende Teilstück der Schnellstraße fertig ist, muss die Lücke umfahren werden, was insbesondere auf der Köpenicker Straße zu täglichen Staus führt. Vor zwei Jahren sah die Planung noch vor, das TVO-Teilstück bis zum Jahr 2020 fertig zu bauen.