Mit dem bevorstehenden Frühlingsanfang sind auf zentralen Straßen wie dem Kurfürstendamm wieder jede Menge Fahrer mit hochmotorisierten Sportwagen und Motorräder unterwegs. Die Polizei wird dann zu zahlreichen Schwerpunkteinsätzen ausrücken, um Profilierungsfahrer, die zu schnell oder mit verbotenem Fahrzeug-Tuning unterwegs sind, aus dem Verkehr zu ziehen. Allerdings hat die Polizei solche Kontrollen im vergangenen Jahr massiv zurückgefahren, wie eine Anfrage der SPD-Abgeordneten Tom Schreiber nun zeigt. Während die Polizei im Jahr 2016 noch mehr als 600 dieser Schwerpunkteinsätze im Stadtgebiet durchführte, ging der Kontrolldruck im vergangenen Jahr deutlich zurück. Von Januar bis November rückte die Polizei lediglich noch 213 mal aus. Manche Direktionen führten gar keine Schwerpunkteinsätze durch. Die meisten Einsätze gab es in der Direktion 2 (Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf). Als Grund nennen Polizisten Personalnot.
„Es kann nicht sein, dass die Kontrollen zurückgefahren werden“, sagte Schreiber der Berliner Morgenpost. Nach dem tödlichen Raserunfall auf dem Kurfürstendamm am 1. Februar 2016 waren die Kontrollen unter dem damaligen Innensenator Frank Henkel (CDU) verstärkt worden. „Nur weil das Thema damals in der Öffentlichkeit war, dürfen wir jetzt nicht nachlassen“, sagte Schreiber und forderte eine Zielvereinbarung mit Bezirken und Polizei, wie oft solche Kontrollen stattfinden müssen. „Die Polizei muss auch alle Instrumente nutzen, die ihr zur Verfügung stehen. Vom Führerscheinentzug bis zum Stilllegen des Wagens“, so Schreiber weiter.
Schreiber fordert Blitzer am Kurfürstendamm
Der SPD-Politiker fordert auch die Aufstellung von Blitzern an Raserstrecken wie dem Kurfürstendamm. Genau das sieht man in der Innenverwaltung allerdings anders. Dort hält man Blitzer nur für bedingt abschreckend. Zur gezielten Bekämpfung von Profilierungsfahrten seien stationäre Blitzer nur bedingt geeignet, da es zur Überschreitung zulässiger Höchstgeschwindigkeiten nur in Einzelfällen komme. „Während stationäre Anlagen wegen ihrer örtlichen Berechenbarkeit kaum Wirkung entfalten können, eröffnen mobile Überwachungsmaßnahmen durch eingesetzte Dienstkräfte zumindest die Möglichkeit, auffällige Fahrzeuge unmittelbar für eine Überprüfung anzuhalten“, heißt es von der Innenverwaltung.
Um Profilierungsfahrer – zumindest kurzfristig – aus dem Verkehr zu ziehen, reicht auch schon ein begründeter Verdacht von technischen Manipulationen. Denn dann kann die Polizei Fahrzeuge sicherstellen oder sogar beschlagnahmen.
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