Ausstattung

Die Berliner Feuerwehr wird aufgerüstet

Der Senat stellt 8,5 Millionen Euro für mehr als hundert neue Fahrzeuge bereit. Auch Wachen werden nun saniert.

Einsatzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr

Einsatzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr

Foto: Paul Zinken / dpa

Berlin.  Die Berliner Feuerwehr wird mehr als 100 neue Fahrzeuge, 354 zusätzliche Stellen und eine deutlich verbesserte Ausstattung erhalten. Das geht aus einer Auflistung der Senatsinnenverwaltung über geplante Investitionen hervor, die der Berliner Morgenpost vorliegt. Die Liste ist Teil eines persönlichen Schreibens von Innensenator Andreas Geisel (SPD) „an alle Beschäftigten der Berliner Feuerwehr“, in dem der Senator seine Pläne im Detail erläutert.

Das Paket umfasst unter anderem die Beschaffung von 94 neuen Fahrzeugen, darunter 36 Rettungswagen und 20 Notarzteinsatzfahrzeuge während der Haushaltsjahre 2018 und 2019. Die Finanzierung in Höhe von 8,7 Millionen Euro sei bereits gesichert, schreibt Geisel in dem Brief. Das Geld für die noch in diesem Jahr geplante Anschaffung von 16 Lösch- und Spezialfahrzeugen soll dem Senator zufolge im März vom Abgeordnetenhaus bewilligt werden.

Im Doppelhaushalt 2018/2019 sind zudem etwa zehn Millionen Euro für die Sanierung von Feuerwachen vorgesehen. Zugleich werden für 2018 weitere zehn Millionen Euro für das „Sondersanierungsprogramm Freiwillige Feuerwehren“ bereitgestellt. Dadurch werde auch deutlich, wie wichtig das ehrenamtliche Engagement der Freiwilligen Feuerwehren in Berlin sei, schreibt der Senator. Ab 2019 sollten zudem vier neue Standorte entstehen.

So verläuft eine typische Nachtschicht bei der Feuerwehr
So verläuft eine typische Nachtschicht bei der Feuerwehr

Die stetig steigenden Einsatzahlen in einer wachsenden Stadt seien nur mit ausreichendem Personal zu bewältigen, heißt es in dem Schreiben weiter. Dazu erhält die Feuerwehr in dem Doppelhaushalt 354 zusätzliche Stellen. Dafür wurden 35 Millionen Euro bereitgestellt. Bereits in Angriff genommen wurde laut Geisel eine verbesserte Stellenstruktur im mittleren Dienst der Feuerwehr. Damit wurden verbesserte Beförderungsmöglichkeiten für insgesamt 376 Beamte geschaffen. Insgesamt soll laut Innenverwaltung bis zum Ende der Legislaturperiode eine Angleichung der Bezüge an den Bund-Länder-Durchschnitt kontinuierlich vorangetrieben werden.

Bereits begonnen wurde mit der Umsetzung des nach dem Terroranschlag vom Breitscheidplatz vom Senat beschlossenen Präventions- und Sicherheitspaketes. Damit soll die Feuerwehr für Terror- und Großschadenslagen fit gemacht werden. Drei Spezialfahrzeuge wurden neu angeschafft, zahlreiche bereits vorhandene Fahrzeuge umgerüstet. Die Mittel werden teilweise im Haushalt bereitgestellt oder stammen aus dem „Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt“.

Geisel sieht in den Maßnahmen auch eine Würdigung der Arbeit der Feuerwehr „für ein sicheres Berlin“. Sein Brief schließt mit dem Satz: „Bitte kommen Sie von Ihren Einsätzen immer gesund zurück.“

Brief von Geisel richtiges Signal für die Feuerwehren

Neben der Berufsfeuerwehr dürfte sich vor allem die Freiwillige Feuerwehr über den Brief des Senators freuen. Denn zuletzt mehrten sich die Berichte über veraltete Einsatzfahrzeuge und marode Gebäude. Laut Landesfeuerwehrverband sei der Zustand in einigen Wachen katastrophal. Der Feuerwehrverbandschef Sascha Guzy hatte Anfang Januar dieses Jahres beim Kurznachrichtendienst Twitter mehrere Bilder maroder Feuerwehrfahrzeuge mit Rostbefall veröffentlicht.

Der Brief von Geisel sei ein richtiges Signal, sagte Guzy. „Jetzt ist das Geld da. Es muss richtig investiert werden“, sagte er der Berliner Morgenpost. Neben den Gebäuden hätte allerdings eine Modernisierung der Fuhrparks höchste Priorität. Dabei dürfe man vor allem die Löschfahrzeuge nicht vergessen. „Über die Jahre wurde einfach zu viel gespart“, so Verbandschef Guzy weiter.

Doch auch der Fuhrpark der Berliner Feuerwehr ist überaltert. Der aktuelle Investitionsstau liegt bei ungefähr 59 Millionen Euro. „Die Wirtschaftlichkeit der Fahrzeuge ist teilweise nicht mehr gegeben, das Halten der Fahrzeuge jedoch erforderlich und der weitere Einsatz der Fahrzeuge auch möglich“, heißt es von der Innenverwaltung weiter. Die nun angeschafften Fahrzeuge sollen größtenteils zusätzlich zum bestehenden Fuhrpark in den Bestand aufgenommen werden.

Bereits vor mehr als einem Jahr hatte die Innenverwaltung eine Analyse der Fahrzeuge und ihrer Funktionsverteilung in der Stadt erstellen lassen. Schon damals war man zu dem Schluss gekommen, dass der aktuelle Fuhrpark und das vorhandene Personal nicht ausreichen würden, um in einer wachsenden Stadt alle Anforderungen zu erfüllen. Seit 2005 kletterten die Einsätze der Berliner Feuerwehr von 273.000 im Jahr auf zuletzt mehr als 450.000 im Jahr 2016. Vor allem die Rettungswageneinsätze erreichten ihr Pünktlichkeitsziel nicht. Nur 37 Prozent kamen innerhalb der vereinbarten Zeit (acht Minuten) an.

Wie Berliner Rettungskräfte im Einsatz behindert werden
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