Nach Ermittlungen

Verfahren wegen Schmuggels in der JVA Tegel eingestellt

Schwere Schmuggelvorwürfe wurden 2016 gegen JVA-Mitarbeiter aus Tegel erhoben. Ermittlungen zeigen nun: Am Verdacht ist nicht dran.

Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen wegen Schmuggels gegen Mitarbeiter der JVA-Tegel eingestellt (Archiv)

Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen wegen Schmuggels gegen Mitarbeiter der JVA-Tegel eingestellt (Archiv)

Foto: Reto Klar

Berlin. Ein Verfahren um groß angelegten Schmuggel in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel ist eingestellt worden. Das ZDF-Magazin „Frontal 21“ hatte im Jahr 2016 berichtet, dass JVA-Mitarbeiter Schwarzhandel aus der Anstalt heraus organisiert haben sollen. „Das Verfahren wurde im November vergangenen Jahres eingestellt“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Berlin, Martin Steltner, der Berliner Morgenpost auf Nachfrage.

Der Vorwurf war damals über Gefangene erhoben worden. Sie berichteten, dass mit Wissen von Beamten und Insassen über den Fahrdienst der Haftanstalt Material, Rohstoffe und Arbeiten von Sträflingen aus dem Gefängnis geschmuggelt und dann verkauft worden sein sollen. „Die Beamten haben alles, was nicht niet- und nagelfest war und in der JVA produziert worden ist, mit nach Hause genommen“, behauptete ein Häftling damals. Außerdem seien Gefangenen als Belohnung für die Beteiligung am Schmuggel „freie Tage“ gewährt worden. Die Beamten hätten Insassen außerdem außerhalb des Gefängnisses unbeaufsichtigt den Tag verbringen lassen, so der Vorwurf damals.

Ins Rollen gebracht hatte die ganze Sache ein ehemaliger Redakteur der Gefängniszeitschrift „Lichtblick“. Er hatte der Anstaltsleitung in Tegel Ausschnitte eines Videos vorgeführt, in dem Beamte in einer Privatwohnung zu sehen waren – angeblich bei einer Geldübergabe für Schmuggelware.

Die Schmuggelvorwürfe waren damals wochenlang Thema im Abgeordnetenhaus. Bundesweit war die Berliner Justiz mal wieder Thema. „Dass der Verdacht gegen Bedienstete ausgeräumt wurde, beruhigt mich. Trotz umfangreicher Ermittlungen und Zeugenvernehmungen hat sich der Verdacht nicht erhärtet“, sagte Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) auf Nachfrage.

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