Palästinenser-Protest

Müller: Polizei wird Antisemitismus auf Demos nicht dulden

Bei Demos in Neukölln und vor der US-Botschaft sind Israel-Flaggen verbrannt worden. Nun schaltet sich der Regierende ein.

Berlin wird nach den Worten des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) Antisemitismus und Rassismus auf Demonstrationen nicht dulden. Wer das hohe Gut der freien Meinungsäußerung dafür missbrauche und durch das Verbrennen von Fahnen Hass säe, könne nicht den Schutz des Demonstrationsrechts für sich in Anspruch nehmen, erklärte Müller zu den Protesten am Brandenburger Tor und in Neukölln gegen die Anerkennung von Jerusalem als israelische Hauptstadt am Sonntag. Die Polizei werde jede Demonstration auflösen, von der Straftaten ausgingen.

Am Sonntag war bei einer Demonstration gegen die Entscheidung der USA, ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, erneut eine Flagge Israels verbrannt worden. Rund 1000 Menschen zogen vom Rathaus Neukölln Richtung Adalbertstraße in Kreuzberg. Die Polizei war mit 300 Beamten im Einsatz.

Am Freitag waren bei einer pro-palästinensischen Demonstration an der US-Botschaft zwei Flaggen Israels verbrannt worden. Der Verein Jüdisches Forum postete auf Twitter ein Video des Vorfalls. Bei der Demonstration vor der US-Botschaft waren auch Fahnen der radikalislamischen Hamas gezeigt worden.

( BM/dpa )