Gewalt, kriminelle Unterwanderung - die Berliner Polizeiakademie hatte mit Vorwürfen zu kämpfen. Doch ist es wirklich so schlimm?
All die Verunsicherung, all der Frust und all der Ärger über die Polizeiakademie, sie entladen sich nun digital und in einem verschlossenen Rechnernetzwerk. Der Blog im Intranet der Polizei trägt den Titel „Was uns bewegt“. Er zählt jetzt 97 Einträge und 268 Kommentare. Nachdem wochenlang anonyme Anschuldigungen Schlagzeilen machten, nachdem öffentlich über Sexismus, kriminelle Unterwanderung, kulturelle Konflikte und die Verdummung des Polizeinachwuchses diskutiert wurde, soll der Blog ein Forum für offene Diskussionen bieten.
Die Beamten posten darin Beiträge mit Überschriften wie: „Ich empfinde Enttäuschung ...“ oder „Man fühlt sich verraten und verkauft.“ Die Gründe: „Die Bürger dieser Stadt haben ein Anrecht auf Sicherheit und Schutz durch die Polizei. Sie sollten nicht mit Alter oder Digga angesprochen werden.“ Von der „Einstellungsdramatik“ bei der Polizei ist die Rede. Manche applaudieren den Kollegen, die auf Probleme mit Polizisten aus Einwandererfamilien hinweisen. „Die Kluft zwischen der Politik, der Polizeiführung und den Kollegen an der Basis ist mittlerweile so tief wie der Marianengraben“, schreibt ein anderer.
Am Montag will Innensenator Andreas Geisel (SPD) im Innenausschuss einen Bericht zu den Zuständen an der Polizeiakademie vorlegen. Er soll klären, was es mit den Anschuldigungen auf sich hat. Die CDU fordert einen Sonderermittler, die FDP einen Untersuchungsausschuss. Denn seit Anfang November eine Audiobotschaft öffentlich wurde, in der ein Aushilfslehrer von Respektlosigkeit und Aggression durch Polizeischüler aus Einwandererfamilien sprach, vom „Feind in unseren Reihen“, seither kommt die Akademie nicht zur Ruhe. Bislang konnten jedoch weder eine Unterwanderung durch arabische Clans, noch ein „Einwandererproblem“ belegt werden. Aber schon der Blick in den Blog legt nahe: Die Probleme bleiben. Und: Sie haben nur zum Teil mit den Polizeischülern zu tun.
Vielmehr hat das mit den „Geisterhäusern“ zu tun. So nennen einige Polizeilehrer jene Gebäude auf dem Campus in Ruhleben, in denen die Ausbilder und Akademiemitarbeiter ihre Büros haben. Geisterhäuser, weil sie weit weg sind von den Schülern. Dort werde verwaltet statt gestaltet. Wenn sich Probleme mit den Schülern anstauten, merkten die Ausbilder das erst, wenn es knallt – so der Vorwurf interner Kritiker. Für einige Ausbilder sind die Geisterhäuser ein Symbol für das, was bei der Reform der Polizeiausbildung schiefgegangen ist.
Wochen der Ohnmacht im Geisterhaus
Die Nummer 14A ist so ein Geisterhaus. „Akademieleitung/Stab“, steht auf dem blauen Schild am Haus mit den braunen und ockerfarbenen Ziegeln. Im dritten Stock empfängt Boris Meckelburg, stellvertretender Akademieleiter. Graumelierter Bart, lachende Augenfalten, sportliche Statur. Wenn man Meckelburg fragt, wie sich die vergangenen Wochen angefühlt haben, fällt das Wort Ohnmacht. „Es wurde so viel behauptet, was gar nicht beweisbar ist“, sagt Meckelburg. Einzelne Kollegen hätten mit anonymen und unwahren Behauptungen eine Lawine an politischen Reaktionen und medialer Berichterstattung losgetreten, die die Polizeiakademie überrollt habe.
Man nehme nur den Wortlaut der ersten Voicemail: „Ich hab noch nie so was erlebt, der Klassenraum sah aus wie Sau, die Hälfte Araber und Türken, frech wie Sau. Dumm. Konnten sich nicht artikulieren. Das sind keine Kollegen, das ist der Feind.“ Was war passiert?
Laut internem Bericht nicht viel. Der Aushilfslehrer und spätere Verfasser der Voicemail ist mit seinem Frontalunterricht auf Desinteresse gestoßen, ein Polizeischüler ist kurz eingenickt. Das war’s? Vier Vertreter der Klasse haben sich später mit dem Aushilfslehrer zum Gespräch getroffen. „Der Konflikt konnte beigelegt werden“, heißt es im Bericht der Polizei. Der Aushilfslehrer macht jetzt eine Fortbildung zum Ausbilder an der Akademie. Warum dann die heftigen Worte?
Der Aushilfslehrer stand zum ersten Mal vor einer Klasse. Er selbst wurde 1986 ausgebildet – ein Jahr nach Meckelburg. „Damals war das Regiment ein ganz anderes. Vorgesetzte mit Silber auf den Schultern unaufgefordert anzusprechen, das hätten wir uns nie getraut“, sagt er. Und: Fast alle Polizeischüler waren weiß. Heute haben 45 Prozent der Anwärter zum mittleren Dienst einen Migrationshintergrund. Zum Vergleich: 2015 waren es noch 27 Prozent. „Die Zeiten haben sich geändert“, sagt Meckelburg, die multikulturelle Stadtgesellschaft bilde sich jetzt auch in seiner Akademie ab. Und man wolle selbstbewusste Beamte heranziehen, die kritische Fragen stellen – auch an Ausbilder.
Die Zeiten ändern sich nicht erst seit der Einführung der neuen Ausbildungsstruktur zum September 2017. Die Lehre an der Akademie war bereits unter dem ehemaligen Innensenator Frank Henkel (CDU) umstrukturiert worden. Der Grund dafür liegt noch weiter in der Vergangenheit. Wegen der Sparpolitik des Senats wurde zwischen 2003 und 2006 an der Akademie kein Nachwuchs ausgebildet. Und das, obwohl das Durchschnittsalter der Berliner Polizisten bei 50 Jahren liegt. Bis 2022 gehen laut einer Prognose der Innenverwaltung knapp 40 Prozent der rund 16.000 Vollzugsbeamten in den Ruhestand. Die Stadt wächst, der Bedarf an Polizeibeamten auch. Jetzt muss die Akademie Nachwuchs produzieren – schnell.
Die Kritik an der Reform ist nicht neu. In einem Brief an Polizeipräsident Klaus Kandt bat der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber im November 2016 „von den geplanten Ausbildungsänderungen bei der Landespolizeischule dringend abzusehen“. Die neue Ausbildungsstruktur würden den notwendigen Ansprüchen nicht genügen, „die wir gerade bei der politischen Bildung an unsere Polizeianwärterinnen und -anwärter stellen sollten“. Eine Antwort auf seinen Brief bekam Schreiber nicht.
Seit September dieses Jahres bekommt vor allem der mittlere Dienst die Auswirkungen der Reform zu spüren. Aus drei Ausbildungsabschnitten wurden fünf Halbjahre. Der Deutschunterricht wurde heruntergefahren, auch die politische Bildung. Statt auf militärischen Drill durch Gruppenführer setzt man auf flache Hierarchien und Fachlehrer. Es gibt weniger Theorie, mehr Praktika auf Polizeiwachen. Dort soll der Umgang mit klaren Befehlsketten eingeübt werden. Erfahrene Polizisten sind skeptisch. „Wir brauchen keine Praktikanten in Uniform“, sagte ein Polizist der Berliner Morgenpost.
Ein Polizeischüler, der noch nach dem alten Prinzip ausgebildet wird und nicht mit Namen zitiert werden möchte, sagt: „Die Praktika gehen auf Kosten des Unterrichts.“ Für die Prüfungen sei man jetzt schon ungenügend vorbereitet. Das hänge auch mit einem anderen Problem zusammen: Lehrermangel. Von 14 Lehrern für seinen Jahrgang seien sieben krank gemeldet, die Vertretungslehrer überfordert.
Meckelburg gibt im Gespräch mit der Berliner Morgenpost zu: „Ja, der Krankenstand ist über dem Schnitt.“ Genaue Statistiken führe man aber nicht. Leidet die Lehre? Die Ausfallquote liege bei nur einem Prozent. Aber: „Es ist sehr schwierig“, sagt Meckelburg.
Mit der Reform kamen mehr Schüler, die Lehrer wurden weniger
Andere Statistiken geben einen Hinweis darauf, warum sich so viele Lehrer krank melden. Während die Zahl der Auszubildenden für den mittleren und gehobenen Dienst von 1974 im Jahr 2015 auf heute 2833 gestiegen ist, sind die Zahlen auf Seiten der Lehrer gesunken: von 375 auf 364. Meckelburg sagt, durch die Umstrukturierung vom militärischen System der Zug- und Gruppenführer hin zum Klassenverbund und der Ausbildung durch Fachlehrer, arbeite man heute effizienter. Flache Hierarchien und die Praktika sparten Dienstkräfte. Weniger Mitarbeiter stemmten jetzt mehr Unterricht.
Haben Sie die Akademie mit der Reform überfordert, Herr Meckelburg? „Einzelne Lehrkräfte schon.“ Aber: Es habe Raum für Diskussion gegeben, Kritik habe man ernst genommen. „Die, die jetzt ihrem Frust anonym in der Presse Luft machen, konnten wir wohl trotzdem nicht überzeugen“, sagt Meckelburg.
Der SPD-Polizeiexperte Tom Schreiber sagt: „Es muss möglich sein, Missstände anzusprechen, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen.“ Sei dies nicht möglich, komme es zu anonymen Briefen und Nachrichten, wie sie seit Wochen in den Medien zirkulierten.
Kriminelle Clanmitglieder in der Akademie? Kampf der Kulturen im Klassenraum? Massenschlägereien in der Kantine? Dumme Polizeischüler? Was machen all die Gerüchte mit denen, um die es geht? Zum Gespräch mit der Presse hat Meckelburg eine Klassensprecherin aus dem neuen Jahrgang eingeladen. Margret Geuting, 38, sagt, man habe ihr und den Kollegen in den vergangenen Wochen einen Teil ihrer Euphorie genommen. „Besonders übel ist das für die Kollegen mit Migrationshintergrund. Die fühlen sich persönlich angegriffen“, sagt die Polizeischülerin. Sie selbst spricht von einer tollen Klassengemeinschaft. Die türkisch- und arabischstämmigen Kollegen seien höflich und zuvorkommend.
Ein Café im Wedding. Süßlicher Shisha-Duft und Worte wie Bruder oder Wallah hängen in der Luft. „Du gibst jetzt ein Interview als Bulle?“, witzeln sie in einer Couchecke. Ja, sagt Burak, ein Polizeischüler mit akkurat getrimmten Bart. Auch sein Name ist eigentlich ein anderer. „Manche deutschen Kollegen schauen uns Schwarzköpfe auf dem Hof jetzt schon etwas skeptisch an“, sagt Burak. Dabei habe doch jeder die gleichen Aufnahmetests gemacht – unabhängig von Herkunft und Hautfarbe. Woher kommen die Anschuldigungen gegen Schüler aus Einwandererfamilien? „Das ist völlig übertrieben – aber klar, ein Funken Wahrheit ist dran.“ Manche gingen in Jogginghose in die Akademie, legen die Basecaps erst ab, wenn sie vom Lehrer ermahnt würden. „Und dann die Sprache: Ich sag denen, Alter, du kannst hier nicht so reden wie zu Hause in Neukölln.“ Und ja, manche Kollegen, egal welcher Hautfarbe, seien einfach nicht die klügsten. Wie haben die es in die Akademie geschafft?
Auch hier liegen die Gründe in der Vergangenheit. Bereits im Juni sagte Polizeipräsident Klaus Kandt im Interview mit der Berliner Morgenpost, dass man heute gezwungen sei, die 200 besten Bewerber zu nehmen, während man früher die 100 besten genommen habe. Auch scheint das Einstellungsverfahren zu durchlässig. Das wurde bereits 2010 reformiert. Der PC-Test, der damals eingeführt wurde, ist seither unverändert. Die Lösungsbögen kursieren unter Anwärtern. Der Berliner Morgenpost liegt ein Chatverlauf vor, in dem das Foto eines Fragebogens verschickt wurde. Die richtigen Antworten sind rosa markiert. „Ist das eigentlich wichtig für die Polizei?“, fragt der User namens Momo. Ja, lautet die Antwort. „Wo hast du das her?“ „Bleibt unter uns Bruder.“
Niedrigere Hürden bei der Einstellung und reformierter Ausbildung schlagen sich schon nieder. Ein Beispiel: das spontane Diktat. Laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) sind die Leistungen in dem nicht benoteten Test seit 2010 kontinuierlich abgesunken. Die Anzahl derjenigen, deren erbrachte Leistung der Note sechs entsprechen, habe sich bis 2016 verneunfacht.
Die Wochen der Ohnmacht, wie der stellvertretende Akademieleiter Meckelburg die Zeit nannte, in der ein vermeintlicher Akademie-Skandal den nächsten jagte, haben auch ihr Gutes. Sie haben eine Diskussion ausgelöst. Jetzt soll das Einstellungsverfahren erneuert werden. Und: Die Betreuung der Polizeischüler soll intensiviert werden, die Ausbilder wieder näher an die Schüler heranrücken.
Vor wenigen Tagen hat Polizeipräsident Klaus Kandt im Polizeiblog einen Appell an die Basis verfasst. Die Probleme seien nicht nur bei der Führung zu suchen. Jeder Beamte sei in der Pflicht, „Anstrengungen zur Verbesserung zu unternehmen“. Ein Schlag ins Gesicht, sagen Ausbilder. Der „Marianengraben“ ist wieder ein Stück tiefer geworden.
Die Gerüchte um die Polizeiakademie im Faktencheck
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Polizeipräsident Kandt