Gedenken in Berlin

Einheitsdenkmal: SPD-Kulturexpertin Högl für neue Debatte

Eigentlich sollte es 2009 schon zum 20. Jahrestag des Mauerfalls stehen. Jetzt steht der Vertrag kurz vor dem Abschluss.

Das geplante Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin

Das geplante Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin

Foto: dpa Picture-Alliance / BBR / picture alliance / dpa

Die Berliner Bundestagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Fraktionschefin Eva Högl hat sich für eine neuerliche Debatte über das Einheits- und Freiheitsdenkmal ausgesprochen. Der neu gewählte Bundestag müsse sich zügig mit dem Thema auseinandersetzen und darüber verständigen, wie das Denkmal realisiert werden könne, sagte Högl der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf den Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober.

Sie kritisierte, dass sich seit dem letzten Beschluss des Parlaments zum Bau der „Einheitswippe“ im Juni nichts getan habe. Die Nachverhandlungen zwischen dem Bund und dem mit der Errichtung beauftragten Gestalter Milla & Partner seien ins Stocken geraten. „Noch immer ist unklar, wie es weitergeht.“

Um das Projekt wird seit fast zwei Jahrzehnten gerungen

Zudem verwies die SPD-Kulturexpertin auf eine Bürgerinitiative, die seit Wochen jeden Tag gegen den vorgesehenen Standort des Denkmals auf dem Sockel des früheren Kaiser-Wilhelm-Nationaldenkmals protestiert. „Die geplante Errichtung vor dem Berliner Schloss führt zu einer Zerstörung des frisch sanierten Sockels und seines architektonisch bedeutsamen Gewölbes“, so Högl.

Um das Projekt wird seit fast zwei Jahrzehnten gerungen. Im vergangenen Jahr hatte der Haushaltsausschuss den Bau überraschend im Alleingang gestoppt, weil die Kosten von zehn auf fünfzehn Millionen Euro gestiegen waren. Nicht zuletzt auf Initiative der SPD befasste sich dann aber das Plenum erneut mit dem Thema. Die Abgeordneten bekannten sich im Juni mit klarer Mehrheit zu den bisherigen Plänen.

Im Inneren steht der Slogan: „Wir sind das Volk, wir sind ein Volk“

„Der Bundestag hat zweimal entschieden und natürlich darf das Denkmal keine unendliche Geschichte werden“, sagte Högl. „Aber auch für einen Neuanfang ist es noch nicht zu spät.“

Eine Sprecherin von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sagte auf Anfrage, die Einigung zwischen Johannes Milla und dem ausführenden Bundesbauamt (BBR) stehe zwar noch aus, sei aber auf einem guten Weg. Grütters' Haus werde den Willen des Bundestags wie beschlossen umsetzen.

Das wurde der Morgenpost am Sonntag von Verfahrensbeteiligten bestätigt. Der Vertrag mit Milla & Partner stehe kurz vor dem Abschluss, hieß es, zu klären seien nur noch Marginalien. Eva Högl sei der aktuelle Verhandlungsstand offenbar nicht bekannt. Richtig sei, dass es im Sommer eine längere Pause in den Verhandlungen gegeben habe.

Einigkeit über Finanzierung erzielt

Dann aber hätten sich die Initiatoren des Freiheits- und Einheitsdenkmals in einem Schreiben an Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) gewandt und diese habe dann für Bewegung im Prozess gesorgt. Zudem bestehe Einigkeit, wie erste Kosten, die noch in diesem Jahr anfallen, in der laufenden Haushaltswirtschaft beglichen werden können. Eine Verständigung darüber ist wichtig, denn der Haushaltsausschuss hat nach dem Stopp im vergangenen Jahr bisher kein Geld für das Denkmal freigegeben. Der neue Bundeshaushalt wird aber voraussichtlich erst im kommenden Frühjahr beschlossen.

Das Denkmal soll an die friedliche Revolution in der DDR und die Wiedergewinnung der Deutschen Einheit erinnern. Unter dem Namen „Bürger in Bewegung“ ist es in Form einer riesigen begehbaren Waage geplant. Wenn sich genügend Menschen auf einer Seite zusammenfinden, neigt sie sich sanft in Richtung Boden. Im Inneren steht der Slogan: „Wir sind das Volk, wir sind ein Volk.“

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