Integration

Berlins Häftlinge sollen Deutschkurse bekommen

Immer mehr Gefangene beherrschen die deutsche Sprache nicht. Die Berliner Justizverwaltung startet im Herbst ein Pilotprojekt.

Das Gefängnis Heidering bei Großbeeren (Brandenburg)

Das Gefängnis Heidering bei Großbeeren (Brandenburg)

Foto: pa

Berlin.  Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) schlägt Alarm. Im Interview mit der Berliner Morgenpost sagte er, dass immer weniger Gefangene in den Berliner Justizvollzugsanstalten Deutsch sprechen würden. "Wenn man den Gefangenen nicht mal den Tagesablauf erklären kann, macht das den Haftalltag kompliziert", so Behrendt. Auch aus diesem Grund soll im Herbst dieses Jahres ein Internetpilotprojekt zum Erlernen von Sprachen in der Justizvollzugsanstalt Heidering in Großbeeren (Teltow-Fläming) starten. "Ich verspreche mir viel von IT-gestützten Sprachlernprogrammen", sagte Behrendt. In der JVA Heidering sollen Häftlinge selbstständig Bildungs- und Medienangebote im Internet nutzen können.

Der Vorstoß geht auf einen Antrag der rot-schwarzen Koalition im Rechtsausschuss aus dem vergangenen Jahr zurück. Das Pilotprojekt "Resozialisierung durch Digitalisierung" sorgte damals bereits kurz nach Bekanntwerden deutschlandweit für Schlagzeilen. Denn wer in einem deutschen Gefängnis einsitzt, ist meist offline. Sollte das Berliner Pilotprojekt erfolgreich sein, könnte sich das ändern. Gefangene könnten dann Zugriff auf ausgewählte Internetseiten bekommen. In Hamburg gibt es bereits einen ähnlichen Antrag der FDP-Fraktion, der sich am Berliner Modellprojekt orientiert.

Neben immer schlechteren Deutschkenntnissen registriere man auch eine zunehmende Zahl von Islamisten in den Anstalten, sagte Behrendt weiter. Anfang dieses Jahres waren es 34. Auch künftig wolle man die Islamisten getrennt voneinander unterbringen.

Jede zehnte Stelle in Gefängnissen unbesetzt

Für Diskussionen sorgte zuletzt vor allem die schlechte Personalsituation in den Berliner Gefängnissen. Der Krankenstand ist mit durchschnittlich 17 Prozent sehr hoch. Außerdem ist ungefähr jede zehnte von den rund 2860 Stellen unbesetzt. Für die schlechte Personalsituation in den Justizvollzugsanstalten machte Behrendt indirekt seinen Vorgänger Thomas Heilmann (CDU) verantwortlich. "Die Vorgängerregierung hat über zwei Jahre nicht ausgebildet. Das hat Lücken gerissen, die wir so schnell nicht gefüllt kriegen", so Behrendt.

Die Berliner Justiz soll mit dem kommenden Doppelhaushalt 2018/2019 deutlich mehr Personal bekommen. Die Behörde plane mit 243 zusätzlichen Stellen den höchsten Zuwachs seit dem Mauerfall, so Behrendt. Neben den Strafverfolgungsbehörden und den Verwaltungsgerichten soll auch der Vollzug 40 neue Stellen bekommen. Ende 2016 saßen 3978 Menschen in den Berliner Gefängnissen – der Großteil Männer. In den vergangenen Jahren waren die Zahlen beständig gesunken. Vor 2010 saßen regelmäßig mehr als 4500 Gefangene in den Berliner Gefängnissen.

Senator fordert mehre regionale Lebensmittel in Berlin

Behrendt, der auch Senator für Verbraucherschutz und Landwirtschaft ist, forderte im Gespräch mit der Berliner Morgenpost außerdem ein größeres Angebot regionaler Lebensmittel in der Hauptstadt. Er sei dafür im Austausch mit der Brandenburger Landwirtschaft und Agrarminister Jörg Vogelsänger (SPD), um zu erreichen, dass die Bauern mehr Bioware für den Berliner Markt produzieren. Die Nachfrage nach solchen Produkten sei in Berlin durchaus vorhanden. Doch die in Kantinen, Schulen und Krankenhäusern benötigten Mengen könne Brandenburg nicht liefern. Diese Einrichtungen müssten auf Produkte aus anderen Bundesländern oder dem Ausland zurückgreifen. Dasselbe gelte für Privathaushalte. "Schauen Sie mal in einen Berliner Biosupermarkt: Die meisten Produkte kommen nicht aus Brandenburg." Für den Senator ist unverständlich, dass Biobauern aus Brandenburg offenbar schon in andere Bundesländer gingen, weil sie in der Heimat keine Flächen bekämen.

Im Brandenburger Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft reagierte man mit Unverständnis auf Behrendts Kritik. Man verwies auf die elf Prozent, die der Anteil ökologischer Landwirtschaft inzwischen ausmacht. Im Bundesdurchschnitt sind es nur vier Prozent. Im vergangenen Jahr investierte das Land 46,5 Millionen Euro in diverse Förderprogramme. Mehr als die Hälfte davon floss in den ökologischen Landbau.

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