Berlin

Kutschen weiterhin in Berliner Innenstadt unterwegs

80.000 Unterschriften gegen die Kutschen wurden an Berlins Justizsenator übergeben. Ein Verbot durchzusetzen, ist jedoch nicht so leicht.

Pferdekutschen vor dem Brandenburger Tor. Die Tiere werden vorerst weiterhin in der Innenstadt unterwegs sein

Pferdekutschen vor dem Brandenburger Tor. Die Tiere werden vorerst weiterhin in der Innenstadt unterwegs sein

Foto: Reto Klar

Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) und die für Tierschutz zuständige Staatssekretärin Margit Gottstein wollen am heutigen Dienstag 80.000 gesammelte Unterschriften für ein Pferdekutschenverbot in Berlin entgegennehmen. SPD, Linke und Grüne haben sich Ende vergangenen Jahres in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass in der Berliner Innenstadt keine Kutschen mehr fahren sollen. Ein Verbot durchzusetzen, scheint juristisch jedoch nicht so einfach zu sein, wie die Berliner Morgenpost erfuhr.

"Die Gesetzgebungskompetenzen liegen teilweise beim Bund, auch die Bezirke, die das Verbot umsetzen müssten, spielen eine Rolle", bestätigte ein Sprecher der Justiz-Senatsverwaltung auf Anfrage. "Wir prüfen deshalb intensiv, welche Wege sich für ein solches Verbot finden lassen, damit es dann auch rechtssicher ist."

Tierschützer fordern seit Jahren Verbot von Pferdekutschen

Nach dem Zusammenbruch eines Tieres und einem Unfall mit durchgegangenen Pferden hatte der Senat 2009 Leitlinien für die Betreiber erlassen. Offenbar wird erwogen, sie als nächsten Schritt zu verschärfen. Auch soll stärker überwacht werden, ob sie eingehalten werden. Die unter Rot-Rot-Grün seit Kurzem hauptamtlich eingesetzte Tierschutzbeauftragte Diana Plange habe "dazu wertvolle Hinweise gegeben", sagte der Sprecher. Die Leitlinien regeln den Umgang mit den Zugpferden so etwa unter anderem die Pausezeiten an einem überdachten Stand- und Schattenplatz. "Wir wollen bei der Entgegennahme der 80.000 Unterschriften darum werben, dass Berliner und Touristen andere Möglichkeiten haben", kündigte der Sprecher der Senatsverwaltung an. "Sie können sich zum Beispiel mit der Elektrokutsche und Fahrradrikscha durch die Innenstadt fahren lassen." Man könne "Berlin auch anschauen, ohne dass die Tiere dafür leiden müssen", unterstrich er.

Tierschützer fordern seit Jahren ein Verbot von Pferdekutschen. "Pferde sind Fluchttiere, die in einer Großstadt wie Berlin nichts verloren haben", heißt es in der erfolgreichen Onlinepetition. Sie richtete sich an Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD). Die Übergabe der auf der Petitionsplattform change.org gesammelten Unterschriften an den damaligen Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD) war im Mai 2016 gescheitert. Der Senator hatte die Liste nicht angenommen, da er nicht zuständig war.

Unverständnis bei den Kutschern am Pariser Platz

Bei den Kutschern herrscht Unverständnis über das drohende Verbot. "Wir sind nur noch eine Handvoll Kutscher, haben viel Zeit und Geld in unsere Ausbildung gesteckt, und unseren Tieren fehlt es an nichts", sagte Michaela Ritter am Montag. 2007 machte die heute 35-Jährige ihren Führerschein für Pferde und kaufte sich eine Kutsche. Drei bis viermal die Woche fährt sie mit zwei ihrer drei Hengste von Altlandsberg zum Pariser Platz. Sie sagt: "Meine Pferde sind total gelassen." Haben sie vor nichts Angst? "Doch", meint Ritter. "Die Kehrmaschine mögen sie nicht. Doch die ist ja nicht ständig im Einsatz."

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