Kommentar

Dobrindts unernste Kehrtwende beim Flughafen Tegel

Der Verkehrsminister kann sich plötzlich Berlin mit zwei Flughäfen vorstellen. Eine sehr seltsame Kehrtwende, meint Joachim Fahrun.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ä

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ä

Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa

Es ist ein Rückfall in längst überwunden geglaubte Zeiten. Der Bundesverkehrsminister verabschiedet sich mal eben in einem Pressestatement von einem seit mehr als 20 Jahren geltenden Konsens der drei Berliner Flughafen-Gesellschafter, dass es künftig in der Hauptstadt nur noch einen Airport geben soll. Es seien auch zwei vorstellbar. Gleichzeitig stellt Alexander Dobrindt die Arbeit der Geschäftsführung und der von der Bundesregierung entsandten Aufsichtsräte infrage.

Die saßen am Freitag zusammen, um über die Erweiterungen des BER zu sprechen, die den Airport eben doch groß genug machen sollen. Die Frage ist nun, was die Bundesregierung, der fast ein Drittel der Flughafengesellschaft gehört, wirklich will.

Ganz gleich, wie man zu der Frage der Zukunft Tegels steht: Die BER-Gesellschafter sind mal wieder zerstritten. Politische Einflussnahme ist viele Male als einer der Hauptgründe hinter dem Desaster auf der BER-Baustelle beschrieben worden. Der vor wenigen Wochen beschworene neue Geist der Gemeinsamkeit hat sich im Wahlkampf nun wieder verflüchtigt.

Dobrindts handeln ist nicht nachvollziehbar

Es ist nicht nachvollziehbar, warum der Bundesverkehrsminister seine offenbar neuen Erkenntnisse zum Berliner Flughafensystem nicht schon vor drei Monaten oder gar schon vor einem halben Jahr vorgebracht hat, und zwar in der Gesellschafterversammlung oder über seine Leute im Aufsichtsrat. Denn natürlich sind die Kapazitäten am BER knapp kalkuliert, müssen weitere modulare Terminalbauten errichtet werden.

Davon könnte man sich womöglich einige sparen, wenn der TXL eben doch weiterlaufen könnte, wie es Dobrindt nun andeutet. Aber letztlich will der Minister nichts anderes, als was auch der Volksentscheid fordert: der Senat solle prüfen, was künftig in Tegel rechtlich geht und welche wirtschaftlichen Folgen das hätte. Diese Diskussion sollte ernsthaft geführt werden, aber nicht in knappen Pressestatements.

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