"Es ist Zeit in die Offensive zu gehen!", schreiben "Blockupy"-Aktivisten in ihrem Newsletter und rufen damit zu einem Protestwochenende in Berlin auf. Das antikapitalistische Bündnis plant ab dem kommenden Freitag mehrere Aktionen und löst damit voraussichtlich einen Großeinsatz der Polizei aus. Unter anderem wollen Teilnehmer der Proteste das Bundesarbeitsministerium in der Wilhelmstraße blockieren.
Das Bündnis wirft dem Ressort von Andrea Nahles (SPD) unter anderem vor, mit dem Integrationsgesetz Flüchtlinge auszubeuten. Zudem würden Arme und Arbeitslose sanktioniert, „wenn sie nicht jede Form von Arbeitserpressung annehmen“, heißt es auf der Internetseite von „Blockupy“. Wer so handle, bekomme es „mit Widerstand aus ganz Europa zu tun“.
Nach Polizeiangaben hat eine Einzelperson 1000 Teilnehmer für eine Kundgebung am Freitag (7-10 Uhr) am Potsdamer Platz/Ecke Leipziger Straße angemeldet. Eine zweite Kundgebung mit 250 Teilnehmern auf dem Gendarmenmarkt (7-17 Uhr) habe die zur „Blockupy“-Bewegung gehörende Organisation Attac angemeldet.
Nach den Kundgebungen am Vormittag plant das Bündnis mit der sogenannten "2. Welle" weitere dezentrale Aktionen, darunter eine Bootstour zum Kraftwerk Klingenberg (15 Uhr), eine türkeikritische Kundgebung am Neptunbrunnen (15 Uhr) und um 18 Uhr eine Aktion am Grimmzentrum (U-Bahnhof Friedrichstraße).
10.000 Teilnehmer bei Demo am Adenauerplatz erwartet
Mit einem größeren Einsatz rechnet die Polizei Berlin am darauf folgenden Sonnabend. "10.000 Teilnehmer wurden für die Demonstration angemeldet", bestätigt ein Sprecher der Polizei. Beginnen soll der Protest "Aufstehen gegen Rassismus" um 14 Uhr auf dem Adenauerplatz.
Die Berliner Polizei erhalte Unterstützung aus anderen Bundesländern, um einen friedlichen Verlauf der Demonstrationen zu sichern, so ein Sprecher. Zur Zahl der Einsatzkräfte werde man erst am Freitag Angaben machen. Das gesamte Wochenende sei mit Absperrungen und Verkehrsbehinderungen in den Bezirken Mitte und Kreuzberg zu rechnen, so der Sprecher.