Streit um Flüchtlinge

Bis zu 1000 Berliner Flüchtlinge sollen nach Brandenburg

Im Streit zwischen Berlin und Brandenburg um die Aufnahme von Flüchtlingen soll es einen neuen Anlauf geben.

Flüchtlinge im LaGeSo in Berlin. (Archivbild)

Flüchtlinge im LaGeSo in Berlin. (Archivbild)

Foto: Gregor Fischer / dpa

Im Streit um die Aufnahme von Berliner Flüchtlingen in Brandenburg wollen die beiden Länderregierungen einen neuen Anlauf für eine Einigung nehmen. Nach weiteren Verhandlungsrunden der zuständigen Ressorts wollen Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) und Berlins Sozialsenator Mario Czaja (CDU) Ende August oder Anfang September darüber miteinander reden, wie eine Sprecherin des Innenministeriums der Deutschen Presse-Agentur sagte.

Brandenburg will in der Erstaufnahme Wünsdorf (Teltow-Fläming) bis zu 1000 Berliner Flüchtlinge vorübergehend aufnehmen, vorzugsweise Familien. Nach Medienberichten will Berlin auch alleinstehende Männer nach Brandenburg schicken.

Auf Tagessatz geeinigt

Nach Angaben des Berliner Sozial-Staatssekretärs Dirk Gerstle (CDU) haben sich beide Länder schon auf einen Tagessatz geeinigt, den Berlin an Brandenburg zahlt. Geklärt werden muss noch der Schulunterricht für die Flüchtlingskinder: Während die Kinder aus der Erstaufnahme in Berlin in regulären Schulen in Willkommensklassen gehen, gibt es eine solche Schulpflicht in den Brandenburger Erstaufnahmen nicht. Dort erhalten die Kinder gesonderten Unterricht.

Entweder müssten daher Berliner Lehrer nach Wünsdorf geschickt werden oder Berlin müsse für Brandenburger Lehrer zahlen, erklärte Gerstle. Offen ist nach Angaben des Brandenburger Innenministeriums auch noch die Regelung der fachärztliche Versorgung.