Berlin

Raed Saleh sieht Bundes-SPD in tiefer Krise

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Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh sieht seine Bundespartei in einer tiefen Krise. „Der SPD ist der Kompass verloren gegangen. Wir dürfen nicht permanent unseren Kurs wechseln“, sagte Saleh dem „Spiegel“. Und fügte hinzu: „Das nimmt uns keiner ab. Die Basis sehnt sich nach Haltung. Seit 152 Jahren ist die SPD dazu da, Alternativen aufzuzeigen. Aber mittlerweile fehlt es uns an Glaubwürdigkeit.“

Ohne SPD-Parteichef Sigmar Gabriel beim Namen zu nennen, wird deutlich, dass Saleh dem in jüngster Zeit häufiger kritisierten Zickzackkurs Gabriels – auch in der Griechenland-Krise – eine Mitverantwortung dafür gibt. „Der Kanzlerin nachzueifern, bringt nichts. Mitte heißt nicht, den politischen Gegner zu kopieren. Die SPD hat den Aufprall noch nicht erlebt. Uns allen muss klar werden, wie ernst die Lage ist. Es geht um die Überlebensfähigkeit der Partei“, sagte der 38-Jährige. Saleh kritisierte zudem klar den Griechenland-Kurs der SPD. „Privatisierungswahn darf keine sozialdemokratische Lösung bei einer Wirtschaftskrise sein. Willy Brandt hätte sicher andere Antworten gefunden als Sigmar Gabriel. Die Partei ist extrem verunsichert.“ Man könne einen Währungsraum nicht infrage stellen, „denn dann zerbricht er spätestens im nächsten Krisenfall“.

Die SPD müsse nach Ansicht Salehs nicht linker, „aber offener und kreativer“ werden. Die SPD müsse sich „für neue Konzepte und Köpfe öffnen“, forderte Saleh. „Gesine Schwan wäre so ein Kopf.“ Als Parteivorsitzender habe Gabriel 2017 zwar den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur. Aber er müsse beginnen, sich von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abzugrenzen „und ein eigenes Profil zu entwickeln“, sagte Saleh. „Wenn ich mir einen Kandidaten backen könnte, wäre das eine Person wie Gesine Schwan. Sie verkörpert Haltung und Glaubwürdigkeit.“ Schwan war bis 2014 Präsidentin der Humboldt-Viadrina School of Governance. 2004 und 2009 kandidierte sie für die SPD für das Amt der Bundespräsidentin. Beide Male scheiterte sie gegen Horst Köhler.

( dpa )