Kommentar

Die müde Demokratie munter machen

Die bundespolitischen Debatten werden immer weniger wahrgenommen, zeigt eine Studie. Keine schöne Entwicklung, aber auch kein Drama, kommentiert Jochim Stoltenberg.

Das Interesse der Deutschen an der Hülle ihres Parlaments im Berliner Reichstag steht in krassem Gegensatz zum Interesse am Inhalt, an dem, was die Abgeordneten unter der Glaskuppel so treiben. Während es lange Besucherschlangen für die Bürger gibt, bevor sie ihr Hohes Haus besichtigen dürfen, werden die Debatten im Plenarsaal von den Menschen, die die Abgeordneten wählen, immer weniger wahrgenommen. Diesen Trend hat jetzt eine Studie für die Bertelsmann Stiftung bestätigt. Er korrespondiert mit der schwindenden Wahlbeteiligung im Bund wie in den Ländern.

Keine schöne Entwicklung. Aber auch kein Drama. Positiv gedacht kann man daraus folgern, die Menschen im Lande sind relativ zufrieden, keine wirkliche Sorge um innenpolitische wie außenpolitische Zuspitzung treibt sie um. Selbst zu der heiß debattierten thüringischen Landtagswahl, einer vermeintlichen Schicksalswahl, raffte sich gerade mal jeder zweite Wahlberechtigte auf, seine Stimme abzugeben.

Natürlich spiegelt sich darin auch ein Stück Politikverdrossenheit. Aber mehr noch Desinteresse an unserem Gemeinwesen, weil ja alles ganz gut auch ohne persönliche Teilnahme läuft.

Viel Scheinheiligkeit im Spiel

Immerhin wissen 64 Prozent der Befragten (1.530 Personen ab 16 Jahren), dass es nach unserem nicht ganz einfachen Wahlrecht direkt (Erststimme) und indirekt (Landesliste) gewählte Abgeordnete gibt. Und dass die sich mehr um ihre Wähler kümmern als es beim Blick in den meist spärlich besetzten Bundestag während einer Debatte scheint, dafür spricht der wachsende Bekanntheitsgrad der Volksvertreter vor Ort. Immerhin 67 Prozent der Befragten haben ihren Wahlkreisabgeordneten schon gesehen oder von ihm gehört. 1995 waren es erst 55 Prozent.

Bei allem berechtigten Wunsch nach größerer Attraktivität des organisierten politischen Lebens im Lande ist aber auch viel Scheinheiligkeit im Spiel. So wünschen sich die Deutschen einerseits weniger Vorhersehbarkeit in den Debatten des Bundestags, werfen einer Partei oder Fraktion aber Zerstrittenheit vor, wenn sie nicht geschlossen abstimmt. Und jede Opposition wünscht sich mehr Geschäftsordnungsmöglichkeiten, um Kanzlerin und Minister in aktuellen Befragungen vorzuführen. Doch so lange die Minderheit selbst die schon beschlossenen Chancen nicht ehrgeiziger als bislang nutzt, bleibt auch ihre Klage kaum glaubwürdig.

Und schließlich: Nur noch selten stehen emotionsgeladene Themen auf der Tagesordnung wie jüngst die Debatte zur Sterbehilfe.