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Weitere Politiker treten aus Piraten-Partei aus

Auch die Brandenburger Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg verlässt die Piraten. In Berlin gibt es eine Austrittswelle. Martin Delius nennt seine Fraktion „einiger denn je“.

Foto: Daniel Naupold / dpa

Die Piratenpartei hat in Berlin und Brandenburg binnen weniger Tage mehrere prominente Mitglieder verloren. Die frühere märkische Landeschefin Anke Domscheit-Berg kündigte am Sonntag auf ihrer Internetseite ihren Parteiaustritt an. Dort schreibt die Netzaktivistin: „Vor 2,5 Jahren wurde ich Mitglied der Piratenpartei, weil ich glaubte, innerhalb der Partei effektiver für meine Überzeugungen kämpfen zu können. Ich trete nun aus, weil ich glaube, dass inzwischen das Gegenteil der Fall ist.“

Trotz der jüngsten Austritte sieht der Berliner Piraten-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus keinen Bruch in seinen Reihen. „Für die Fraktion gilt: Wir sind einiger denn je und entschlossen, gemeinsam Politik zu machen“, sagte Martin Delius am Sonntag dem rbb. Weiter wolle er sich nicht zur Situation in der Partei äußern.

Christopher Lauer warf am Donnerstag hin

Am Donnerstag hatte der Berliner Landeschef Christopher Lauer die Partei verlassen. Am Sonnabend sei der ehemalige Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Oliver Höfinghoff, ausgetreten, sagte der politische Geschäftsführer der Piraten-Partei Deutschland, Kristos Thingilouthis, am Sonntag. Er sei wie Domscheit-Berg Teil der Gruppe „Progressive Plattform“ gewesen.

Höfinghoff sagte dem „Neuen Deutschland“: „Die Reaktionen auf Christopher Lauers Austritt haben das Fass zum Überlaufen gebracht.“ Auch die Berliner Bezirksverordnete Anne Helm ist gegangen. Wie Domscheit-Berg hatte Helm bei der Europawahl für das Europaparlament kandidiert. Auf ihrem Twitter-Account gab es viele Dialoge mit Piraten und anderen Nutzern, die ihr Bedauern darüber ausdrückten oder sie zu diesem Schritt beglückwünschten.

Der Vorstand der Berliner Piratenpartei wollte am Sonntagabend in einer Sondersitzung über Konsequenzen nach dem Austritt ihres Vorsitzenden Christopher Lauer beraten.

Austritt sei „abzusehen gewesen“

Thingilouthis sagte zu der Entscheidung von Domscheit-Berg: „Ich finde es schade, dass sie geht.“ Es sei aber abzusehen gewesen, fügte er hinzu. „Sie war unzufrieden.“ Die 1968 in Premnitz (Havelland) geborene Netzaktivistin war von August 2013 bis Juli 2014 Landeschefin der märkischen Piraten-Partei. Sie sei nicht mehr zur Wahl angetreten, sagte ein Sprecher des Landesverbandes.

Auf ihrer Internetseite schrieb Domscheit-Berg in dem langen Bericht mit der Überschrift „Der letzte Tropfen war zu viel. Tschüss, Piratenpartei“ weiter: „Ich habe nichts mehr verloren in einer Partei, deren „sozialliberale“ Mitglieder mehrheitlich die Zusammenhänge in einer digitalen Gesellschaft nicht verstanden haben und glauben, eine Konzentration auf 1, 2 Netzthemen sei ausreichend.“

Über den Blog hinaus wollte sie sich auf dpa-Anfrage nicht äußern. Aus Parteikreisen verlautete, dass Domscheit-Bergs Austrittserklärung noch nicht eingegangen sei. Sie war vor ihrem Engagement in die Piratenpartei Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen.

Während sich die Austritte bei der Piratenpartei in Berlin häufen, ist in der Mark der von Domscheit-Berg nach Angaben des Landesverbands der erste seit Monaten. Die märkische Partei habe mehr als 1000 Mitglieder. Allerdings seien auch nur etwas mehr als 400 stimmberechtigt, weil nur sie Mitgliedsbeiträge zahlten.

Ob sich Domscheit-Berg möglicherweise in einer anderen Partei engagieren will, blieb unklar. In dem Beitrag schrieb sie lediglich: „Ich werde weiterhin dafür kämpfen, die Welt zu verbessern – als kleines Zahnrad in einem großen Getriebe, weil ich immer noch glaube, dass auch kleine Zahnräder dazu beitragen können.“

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