Mitgliederentscheid

Berliner SPD bestimmt Verfahren für die Wowereit-Nachfolge

Die Berliner SPD hat die Kandidatenliste für die Wowereit-Nachfolge geschlossen: Am 15. September soll der SPD-Mitgliederentscheid über den Dreikampf Jan Stöß, Raed Saleh und Michael Müller beginnen.

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Am 15. September soll der SPD-Mitgliederentscheid über den Nachfolger von Berlins Regierungschef Klaus Wowereit beginnen und einen Monat später, am 18. Oktober, ausgezählt sein. Das haben die Kreisvorsitzenden der Berliner SPD am Sonntagnachmittag abgesprochen. Gebe es keinen eindeutigen Sieger, „soll bis zum 6. November ein Stichentscheid zwischen den beiden Bestplatzierten abgehalten werden“, teilte der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß nach der Sitzung mit.

Offiziell muss der Landesvorstand der Partei das Vorgehen samt Zeitplan am heutigen Montag beraten und dazu einen Beschluss fassen. Dann endet auch die Frist für mögliche weitere Interessenten an dem höchsten Berliner Regierungsamt, ihre Bewerbung doch noch abzugeben.

Niemand rechnet jedoch damit, dass noch ein weiterer Politiker seine Kandidatur erklärt. So geht es für die SPD darum, den Dreikampf zu organisieren. Fraktionschef Raed Saleh und der Landesvorsitzende Jan Stöß hatten sich kurz nach Wowereits Rücktrittsankündigung am Dienstag erklärt. Am Freitag kam noch Stadtentwicklungssenator Michael Müller hinzu.

Zuvor hatte der Berlin Trend der Berliner Morgenpost und der RBB-„Abendschau“ ergeben, dass Stöß und Saleh wenig bekannt und nicht gerade Wunschkandidaten der Berliner für das Rote Rathaus sind.

Am Wochenende wurde damit gerechnet, dass die 17.000 Mitglieder des SPD-Landesverbandes, wenn notwendig, auch in zwei Wahlgängen den neuen Kandidaten für den Bürgermeister-Posten bestimmen werden. Sollte im ersten Wahlgang keiner der drei Bewerber die absolute Mehrheit erringen, müsste eine erneute Abstimmung zwischen den beiden Bestplatzierten die Entscheidung bringen.

Führende Sozialdemokraten für kurzen Wahlkampf

„Bei der SPD kann man mitentscheiden“, betonte Stöß. „Alle, die bis zum 16. September Mitglied werden, können sich an diesem Verfahren beteiligen.“ Und Christian Haß, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfrage (AfA), sagte: „Die Mitglieder sollen das Wort bekommen, auch in einer Stichwahl.“ Alle Kandidaten sind dem Vernehmen nach für eine solche Lösung, die auch in der Mitgliedschaft vehement gefordert wird. „Es darf nicht passieren, dass am Ende doch der Landesparteitag entscheidet“, sagte Haß.

Das Problem ist, dass das Statut der Berliner SPD genau eine solche Lösung für den Fall vorsieht, dass kein Kandidat 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen kann. Ersatzweise wäre es möglich, die Mitglieder eine erste und zweite Priorität auf einem Wahlschein erklären zu lassen. Aber auch dieses Verfahren halten viele Parteifunktionäre für zu kompliziert und wenig demokratisch.

Zu klären bliebe neben den Satzungsfragen am Sonntag auch noch, wie man gegebenenfalls zwei Wahlgänge bis zum Landesparteitag am 8. November organisieren kann und wie viele Diskussionsforen die SPD in welchem Rahmen organisiert.

Führende Sozialdemokraten sprachen sich intern dafür aus, einen Debatten-Marathon zu vermeiden und lieber einen kurzen Wahlkampf zu führen. Viele erinnern sich noch an jene 16 gemeinsamen Auftritte von Müller und Stöß vor dem Landesparteitag im Juni 2012, als der Newcomer aus Friedrichshain-Kreuzberg den Senator vom Landesvorsitz verdrängte.