Sybille von Obernitz

Digitale Wirtschaft ist „Berlins größtes Potenzial”

Berlins Wirtschaftssenatorin setzt vor allem auf Start-Ups und Internet-Firmen. Einen Seitenhieb auf die SPD kann sie sich nicht verkneifen.

Foto: Franka Bruns

Einen kleinen Seitenhieb auf den Koalitionspartner SPD konnte sich Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz nicht verkneifen. Berlin habe trotz einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung immer noch die höchste Arbeitslosigkeit in Deutschland, sagte die von der CDU aufgestellte parteilose Senatorin. Sie habe mit vielen Unternehmen gesprochen, die Arbeitslose einstellen würden. Aber auf einer Mindestlohnbasis von 8,50 Euro sei das nicht zu machen, berichtete von Obernitz von den Reaktionen: „Wir müssen uns überlegen, was wir wollen in Berlin.“ Ihr Anliegen sei es, Berlin als Wirtschaftsstandort überhaupt erst einmal wirklich zum Thema zu machen.

Um zu erfahren, was die nicht mehr ganz neue Wirtschaftssenatorin will, waren viel mehr Gäste als erwartet am Donnerstagmorgen zu einer Diskussion des Wirtschaftsverbandes Infraneu in den noblen Capital Club gekommen. Das Personal hatte alle Hände voll zu tun, zusätzliche Tische und Stühle herbeizuschaffen. Und von Obernitz, die in ihren ersten Amtsmonaten bisweilen hart kritisiert worden war, gab sich alle Mühe, ihre eigenen Akzente deutlich zu machen.

Vor allem setzt die Senatorin auf die digitale Wirtschaft, auf Start-Ups und Internet-Unternehmen. Da sehe sie einen „besonderen Lichtblick“, sagte sie. Die digitale Wirtschaft sei „das größte Potenzial, das wir hier haben“, ist die Senatorin überzeugt. „Der etablierten Wirtschaft ist nicht klar, wie technologieintensiv dieser Sektor ist“; sagte Obernitz und verglich die „digitale Revolution“ mit der industriellen Revolution vor 150 Jahren. Berlin müsse es schaffen, dass die kreativen Träger dieser Revolution in der Stadt bleiben. Sie werde versuchen, Repräsentanten dieser Gruppen in bestehende Gremien dieser Stadt zu empfehlen. Die Idee, aus Arbeitslosen mit Gründungszuschüssen erfolgreiche Unternehmer zu machen, hält sie hingegen nicht für zielführend. „Diese Leute haben nicht unbedingt das Potenzial.“

Auch der Tourismus bleibe ein Wachstumstreiber, sagte Obernitz. Man erwarte, dass die Zahl der Übernachtungen in den nächsten fünf Jahren von 22 auf 30 Millionen steigen werde. Hier sieht die Senatorin Berlin in einem Spagat. Es müsse gelingen, die Mehrheit der Berliner mitzunehmen – damit sie akzeptierten, dass wirtschaftliches Wachstum zu steigenden Mieten führe. Aber die Stadt müsse durchaus etwas tun gegen die ausufernde Vermietung von Ferienwohnungen. Es gelte, den „Wachstumstreiber“ Tourismus stadtverträglich zu machen.