Abgeordnetenhauswahl

Künast offiziell als Spitzenkandidatin nominiert

Die Berliner Grünen haben Bundestagsfraktionschefin Renate Künast offiziell als Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl nominiert. Eine Landesmitgliederversammlung wählte sie mit 91,3 Prozent der Stimmen auf Platz eins der Landesliste.

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Die Grünen-Bundestagsfraktionschefin Renate Künast ist offiziell als Spitzenkandidatin für die Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September nominiert worden. Die 55-Jährige, die Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) herausfordern will, erhielt am Samstag bei einer Landesmitgliederversammlung 91,3 Prozent der Stimmen. In Berlin regiert seit Anfang 2002 eine rot-rote Koalition.

Für Künast votierten 734 Mitglieder. Es gab 32 Nein-Stimmen. 38 Teilnehmer enthielten sich. Künast, die im November 2010 ihre Bereitschaft zur Kandidatur für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin erklärt hatte, trat ohne Gegenkandidat an. Der designierte Grünen-Ministerpräsident in Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, teilte per Videobotschaft mit, er erwarte, dass im September in der Hauptstadt die zweite grün-rote Landesregierung ins Amt komme.

Die Grünen haben in Berlin Chancen, am 18. September stärkste Partei zu werden. Laut jüngster Umfrage liegen sie derzeit mit 28 Prozent vor der SPD, die auf 26 Prozent kommt. Künast will nur in die Landespolitik zurückkehren, wenn sie als Regierungschefin ins Rote Rathaus einziehen kann. Andernfalls bleibt sie auf der Bundesebene aktiv.

Zuvor hatte Künast in einer kämpferischen Rede den rot-roten Senat attackiert. Die Bilanz nach mehr als neunjähriger Amtszeit von SPD und Linken sei erschütternd. So sei Berlin noch immer bundesweiter Spitzenreiter bei der Arbeitslosigkeit. Es gebe Chaos bei der S-Bahn, unzufriedene Lehrer und keine Initiativen für den Klimaschutz. „Wir haben es satt, von einem uninspirierten, ausgelaugten Senat regiert zu werden, der die Probleme ignoriert“, betonte Künast.

Die Grünen seien dagegen bereit, die Schwierigkeiten anzupacken und zu lösen. Als Kernthemen nannte sie Klima, Arbeit und Bildung. Es gehe um bessere Schulen, 100.000 neue Arbeitsplätze und einen Beitrag zum Klimaschutz. Berlin müsse zur Klima-Hauptstadt werden. Auch bei der Bildung solle nicht gespart werden solle.

„Wir werden mit Ehrlichkeit, Glaubwürdigkeit und Wertegebundenheit die Köpfe und Herzen der Berliner erreichen“, kündigte Künast an. Die Grünen beschäftigten sich mit den Alltagsproblemen, wollten mit den Menschen aber auch „nach den Sternen greifen“. Im Unterschied zu Rot-Rot hätten sie Visionen, wonach Berlin eine Stadt sein solle, in der alle Chancen hätten und an der Zukunft mitbauen könnten.

Künast zeigte sich überzeugt, dass die Berliner den Grünen bei der Wahl das Steuer übergeben würden und sie ins Rote Rathaus einziehen könnten. „Ich bin sicher, wir können das gewinnen.“