Vermüllte Grünanlagen

Berliner CDU will mit Gebühr Griller zur Räson bringen

Gilbert Schomaker

Die Berliner CDU macht ernst: Wer in den Parks der Hauptstadt grillt, soll demnächst eine Gebühr bezahlen. Damit soll die anschließende Reinigung der Grünanlagen finanziert werden. Das sieht ein Antrag für das Abgeordnetenhaus vor. Private Dienstleister sollen im Auftrag des Landes Berlin die Grill-Taxe einziehen.

Seit Wochen sieht es in den Parks in Berlin nach den Wochenenden immer gleich aus: Müllberge türmen sich, die Wiesen sind übersäht mit Bierflaschen, Holzkohle und Plastiktüten. Im Berliner Bezirk Mitte wurde sogar schon erwogen, den Tiergarten – der kollektive Grillplatz für Tausende Berliner – nicht mehr zu säubern, damit die Parkbesucher lernen, ihren Müll wieder mit nach Hause zu nehmen.

Jetzt hat die CDU einen Vorschlag ins Abgeordnetenhaus eingebracht, mit dem die Griller zur Räson gebracht werden sollen. Der Senat soll bis Ende Mai ein Konzept aufstellen, „wie eine Abgabe für das Grillen in öffentlichen Grün- und Parkanlagen, insbesondere zu Sicherstellung eines Ordnungsdienstes vor Ort und der Müllentsorgung, erhoben werden kann“, heißt es in dem Antrag. Private Dienstleister sollen im Auftrag des Landes Berlin die Grill-Taxe einziehen. Wie hoch die Brutzel-Gebühr sein soll, ließ die CDU offen. Als die Debatte vor einigen Wochen geführt wurde, hieß es, sie könnte bei fünf Euro liegen. Eine genaue Kalkulation soll hier Klarheit bringen. Mit dem eingenommenen Geld soll die Reinigung der Parks und der Dienstleister finanziert werden.

Der Senat sieht eine solche Grill-Gebühr skeptisch.

In den kommenden Wochen müssen die Grill-Freunde aber noch nichts befürchten. Die CDU forderte den Senat auf, bis 31. Mai ein Konzept vorzulegen.