Bundestagswahlen

An der FDP-Spitze kann es nur einen geben

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Stefan Schulz

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Zwei Politiker wollen den Spitzenplatz auf der Landesliste der Berliner FDP für die Bundestagswahl: Parteichef Löning und Fraktionschef Lindner. Dieses Duell gab es schon einmal, als es um den Landesvorsitz ging. Damals setzte sich Löning durch. Doch wer wird diesmal Sieger? Am Sonnabend entscheidet es sich. Für beide geht es um viel.

Markus Löning gab sich am Donnerstag betont gelassen. Er sei zuversichtlich, sagte der FDP-Landesvorsitzende, denn er stehe für die "neue FDP", die seriös, zuverlässig und sympathisch um neue Wähler werbe.

"Die Frage nach einer Niederlage stellt sich nicht." Und doch könnte die politische Karriere eines Spitzen-Liberalen am Sonnabend jäh enden. Im Kampf um den Spitzenplatz für die Bundestagswahl im Herbst trifft der Landesvorsitzende Löning erneut auf Fraktionschef Lindner - wie schon vor einem Jahr, als sich Löning gegen Lindner mit 180 zu 163 Stimmen als FDP-Chef durchsetzen konnte. Das jetzige Duell wird am morgigen Sonnabend entschieden, wenn auf einer Bundesversammlung die Delegierten über die Listenplätze abstimmen. Insgesamt wollen die 350 Vertreter, die rund 3200 Mitglieder vertreten, 15 Kandidaten nominieren.

Nicht wenige in der Partei meinen, dass der FDP-Landesvorsitzende, der seit 2002 im Bundestag sitzt, bei einer Niederlage in der Listenaufstellung zurücktreten werde. Auch Lindner steht aller Voraussicht nach vor dem politischen Aus, wenn er wieder verlieren würde. Der 44 Jahre alte Jurist setzt alles auf eine Karte. Sein Motto ist offenbar: Bundestag oder Hinterbank im Abgeordnetenhaus. Eine erneute Kandidatur am kommenden Dienstag als Fraktionsvorsitzender im Berliner Landesparlament kommt für ihn offenbar nicht mehr in Frage. In einem Brief an die Delegierten der Bundeswahlversammlung seiner Partei schrieb Lindner bezogen auf seine derzeitige Tätigkeit, Gutes und Bewährtes verschleiße sich nach gewisser Zeit. "Nur der Wechsel bringt neue Chancen! Chancen für ein neues Team aus bewährten und frischen Kräften, der Arbeit im Berliner Parlament neue Impulse zu geben. Und auch neue Köpfe der FDP in Berlin bekannt zu machen."

Meyer soll Fraktionschef werden

Es wird fest damit gerechnet, dass am Dienstag auf jeden Fall der Charlottenburg-Wilmersdorfer Abgeordnete Christoph Meyer zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt wird. Zuvor ist am Sonnabend aber noch ein scharfes Kräftemessen auf der Bundeswahlversammlung zu erwarten. Löning gab dafür den Startschuss, als er sagte, dass er für einen Kurs der Seriosität, Verlässlichkeit und des Aufbruchs zu neuen Themen stehe. Im Gegensatz dazu gebe es die "alte FDP", die "laut" gewesen sei und auf "Polemik" gesetzt habe. Zwar vermied Löning, in diesem Zusammenhang den Namen seines Kontrahenten zu nennen. Aber es war unschwer zu erkennen, dass der begabte Rhetoriker Lindner gemeint war, der nicht als Sympathieträger gilt. Löning sagte gestern, er hoffe, "dass bis Samstag Vernunft einzieht" und der Fraktionschef, wie ursprünglich vereinbart, um Platz drei kandidieren werde. "Mit Platz drei hätte Lindner der Partei eine Zerreißprobe erspart", sagte Löning. Nun aber müsse die FDP eine "Richtungsentscheidung" vornehmen.

Die FDP-Fraktion reagierte zurückhaltend. Sprecher Joe Dreixler sagte, ein gesunder Wettbewerb belebe bei Wahlen das Geschäft und sei "eine pure Selbstverständlichkeit" unter Demokraten. Lindner habe einen fairen und von wechselseitigem Respekt geprägten Wettbewerb angekündigt. "Dabei bleibt er auch, ganz unabhängig von Einlassungen von Mitbewerbern." Gestern gab es auch erste Solidaritätsbekundungen. Ex-Staatssekretär Jürgen Dittberner und Ex-Senator Horst Vetter stellte sich auf die Seite von Löning, der Juli-Vorsitzende von Wuhletal, Danny Deinhard, forderte zur Wahl Lindners auf.

Im Schatten der Löning/Lindner-Auseinandersetzung findet heute Abend noch ein Landesparteitag statt, auf dem ein Leitantrag zur Wirtschaftsmetropole Berlin verabschiedet werden soll. Morgen beginnt dann der Kampf um die Gunst der 350 Delegierten um die begehrten Listenplätze. Für den zweiten Platz bewerben sich der Bundestagsabgeordnete Hellmut Königshaus und der Vize-Landesvorsitzende Lars Lindemann. Für den dritten Platz will unter anderen die Bildungspolitikerin und Berliner Abgeordnete Mieke Senftleben antreten. Auf Platz vier will Holger Krestel kandidieren.