Nach der Wahl

Tegel macht Dreier-Bündnis aus SPD, CDU und FDP unmöglich

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Beisitzerin Daniela Langer (v.l.), der stellvertretende Berliner FDP-Vorsitzende Henner Schmidt, Sebastian Czaja, Generalsekretär der Berliner FDP, und die Berliner FDP-Vorsitzende Sibylle Meister am Rote Rathaus

Beisitzerin Daniela Langer (v.l.), der stellvertretende Berliner FDP-Vorsitzende Henner Schmidt, Sebastian Czaja, Generalsekretär der Berliner FDP, und die Berliner FDP-Vorsitzende Sibylle Meister am Rote Rathaus

Foto: Jörg Carstensen / dpa

Die SPD sondiert mit der FDP Möglichkeiten für eine Koalition. Doch nach 90 Minuten ist das Gespräch bereits beendet.

Der frisch gewählte Fraktionsvorsitzende der FDP, Sebastian Czaja, hatte vermutet, es werde ein „kurzer Kaffee“ werden. Wenn die SPD bei dem Herzensanliegen der Liberalen, der Offenhaltung des Flughafens Tegel, keine Gesprächsbereitschaft zeigen würde, könnten die Sondierungen mit den Sozialdemokraten nach fünf Minuten beendet werden. Etwas länger saßen die Vertreter beider Parteien am Freitagnachmittag dann doch im Roten Rathaus zusammen. Doch als sie nach eineinhalb Stunden vor die Journalisten traten, wurde schnell klar, dass die Offenhaltung von Tegel, an der die FDP um jeden Preis festhalten will, ein Dreier-Bündnis aus SPD, CDU und FDP unmöglich macht.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller, der die Delegation der SPD als Landesvorsitzender anführte, sagte denn auch, es sei „ein sehr gutes Kennenlerngespräch“ gewesen. Bei einigen Themen, etwa in der Wohnungspolitik, seien aber doch „unterschiedliche Ansätze“ deutlich geworden. Beim Weiterbetrieb von Tegel habe man keine Details erörtert. Die unterschiedlichen Auffassungen in dieser Frage zu überwinden, sei aber „sehr schwierig“.

Czaja äußerte sich ähnlich. Das Treffen sei „klimatisch angenehm“ verlaufen. Es habe auch den „ein oder anderen Schnittpunkt gegeben“. Käme es zu Koalitionsgesprächen, seien aber „zähe Verhandlungen“ zu erwarten.

Weitere Gespräche wollten zwar weder Czaja noch Müller gänzlich ausschließen. Die Zeichen stehen wegen der offenbar unüberwindbaren Meinungsverschiedenheiten in der Tegel-Frage aber dennoch erkennbar auf Rot-Rot-Grün. Das Klima in den ersten Sondierungsgesprächen, erst SPD und Linke, dann SPD und Grüne, soll gut gewesen sein. Die inhaltlichen Differenzen sind ohnehin überschaubar und dürften kein unüberwindbares Hindernis darstellen.

Für die FDP bleibt dagegen aller Voraussicht nach nur die Rolle als kleinste Oppositionspartei. Fraktionschef Sebastian Czaja kennt das, denn Opposition mussten die Liberalen auch zwischen 2006 und 2011 machen, als Czaja dem Abgeordnetenhaus zum ersten Mal angehörte. Eine Regierung treiben, sie kritisieren und dann und wann auch mal einen eigenen Vorschlag in den Medien platzieren zu können – das liegt ihm.

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( kr )