Etappensieg für den Taxi-Konkurrenten Uber: Das Landgericht Frankfurt hat das Verbot des umstrittenen Taxi-Ersatzdienstes vorerst aufgehoben. Allerdings machten die Richter dem Vermittlungsservice und seinen Privatchauffeuren keine Hoffnung, dass sie langfristig ihre Dienste auf deutschen Smartphones anbieten dürfen.

„Die Kammer bleibt auch nach der Beratung dabei, dass ein Verfügungsgrund und ein Unterlassungsanspruch gegen die Beklagte gegeben wäre“, sagte der Vorsitzende Richter Frowin Kurth. Allerdings sei eine Entscheidung nicht so dringend, dass eine einstweilige Verfügung gerechtfertigt wäre, so die Kammer.

Während Uber frohlockte, kritisierte der klagende Taxiverband die Gerichtsentscheidung. „Uber begrüßt diese Entscheidung und sieht sich damit in seiner bisherigen Haltung und Rechtsauffassung bestätigt“, erklärte ein Firmensprecher. Die Berufstaxifahrer kündigten umgehend Berufung gegen das Urteil an. „Wir können diese Entscheidung nicht nachvollziehen“, sagte Dieter Schlenker, Genossenschaftschef von Taxi Deutschland.

Taxigewerbe sieht in Ubers Geschäftsmodell unfairen Wettbewerb

Uber vermittelt über eine Smartphone-App Fahrdienste privater Autobesitzer gegen Provision und hat damit den Zorn der Taxi-Zentralen auf sich gezogen. Das Taxigewerbe sieht in Ubers Geschäftsmodell unfairen Wettbewerb: Die angeheuerten privaten Fahrer hätten keine Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz und erfüllten auch sonst nicht die teils kostenintensiven Auflagen des Taxigewerbes. Auf deren Antrag hin hatte das Landgericht Frankfurt Anfang September die Vermittlungsdienste per einstweiliger Verfügung bundesweit gestoppt. Dagegen hatte Uber Widerspruch eingelegt.

Uber bietet seine Dienste weltweit bereits in 45 Ländern an. In Deutschland ist das Start-Up-Unternehmen mit Geldgebern wie Google oder Goldman Sachs im Rücken in großen Städten wie Berlin, Frankfurt, Hamburg oder München aktiv. Im Gegensatz zu traditionellen Taxi-Unternehmen betreibt die US-Firma keinen Fuhrpark, sondern vermittelt Fahrten über eine Smartphone-App. Die Fahrer arbeiten auf eigene Rechnung, Uber kassiert aber eine Vermittlungsgebühr.

Uber-Deutschlandchef Fabien Nestmann versicherte nach der Frankfurter Entscheidung: „Es geht uns nicht darum, das traditionelle Taxigewerbe zu verdrängen. Was wir wollen, sind mehr Wahlmöglichkeiten für alle.“