Hauptstadt

Berlin stellt neue Rekordzahl an Demonstrationen auf

Foto: Florian Schuh / dpa

4200 Kundgebungen gab es dieses Jahr in der Hauptstadt - deutlich mehr als im Vorjahr. Gründe dafür sind zum Beispiel die Bundestagswahl und das Asylrecht. Finanziell werden die Demos zur Belastung.

Berlin hat als Hauptstadt der Demonstrationen einen Rekord aufgestellt. Bis Mitte Dezember gab es nach Angaben der Polizei 4200 Kundgebungen und Aufmärsche. Im Vorjahr seien es noch 3800 gewesen, sagte Polizeipräsident Klaus Kandt.

„Das liegt unter anderem am Wahljahr, in dem immer mehr demonstriert wird als in anderen Jahren. Dazu kamen Kundgebungen im Zusammenhang mit den Debatten um das Asylrecht, das Flüchtlingscamp und die Flüchtlingsunterkunft in Marzahn-Hellersdorf“, berichtete Kandt. Viele Demonstrationen seien auch im Zusammenhang mit den Protestbewegungen in der arabischen Welt angemeldet worden, etwa vor den Botschaften Ägyptens und Syriens.

13 gewalttätige Demos

Nur 13 der Demonstrationen wurden von der Polizei explizit als gewalttätig eingestuft. Darunter fallen zum Beispiel keine Kundgebungen und Aufmärsche, bei denen es vereinzelt Flaschenwürfe gab.

Auf die Frage, ob wegen der steigenden Belastung der Polizei auch der Hauptstadtvertrag mit dem Bund angepasst werden müsste, sagte Kandt: „Im Hauptstadtvertrag ist eine feste Summe als Pauschale vereinbart und keine flexible Zahlung abhängig von der Belastung der Polizei. Der Vertrag gilt bis 2017. Dann wird neu verhandelt. Ich kann natürlich hoffen, dass der Bund Berlin dann noch mehr unterstützt.“

( dpa/seg )