Berlins NPD-Chef Sebastian Schmidtke muss sich vor Gericht verantworten. Sein Fall werde am kommenden Mittwoch (13. November) vor dem Amtsgericht Tiergarten verhandelt, berichtete der RBB am Donnerstag. Ein Justizsprecher wie auch ein Sprecher der rechtsextremen NPD bestätigten den Sachverhalt auf Anfrage. Nach Angaben des RBB wird Schmidtke Volksverhetzung, die Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen, Gewaltdarstellung und Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz vorgeworfen.

Ihm drohen demnach bis zu fünf Jahre Haft.

Wie im September bekannt wurde, soll Schmidtke laut Innensenator Frank Henkel (CDU) zudem Verbindungen zur Rockerszene unterhalten. Der Landesvorsitzende der rechtsextremistischen Partei sei 2012 und 2013 auf öffentlichen Veranstaltungen des Gremium Motorcycle Clubs (MC) gesehen worden, teilte Henkel auf eine kleine Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) mit. Es lägen aber keine Erkenntnisse zu „strukturellen Verbindungen“ oder über gemeinsame Aktionen der NPD und der kriminellen Rockerszene vor, so Henkel.

dpa/seg