Der Berliner Senat hat zahlreiche Bau- und Sanierungsprojekte aus der laufenden Planung auf die Zeit ab 2016 verschoben. Wie die Berliner Morgenpost erfuhr, beläuft sich die Investitionssumme für die nun zunächst nicht weiter verfolgten Vorhaben auf 215,5 Millionen Euro. Der größte Einzelposten ist der Verzicht auf die Sanierung der Komischen Oper, die mit 80 Millionen Euro veranschlagt ist. Abgebrochen ist das Projekt, das Marinehaus am Märkischen Ufer in Mitte für das Berliner Stadtmuseum herzurichten. So spart das Land 36Millionen Euro.
Das archäologische Fenster am Roten Rathaus wird nicht gebaut. Ebenfalls vertagt wurde die 43 Millionen Euro teure Sanierung des Hauptgebäudes der Technischen Universität, die Erneuerung der Lüftungsanlage im Friedrichstadtpalast für 15 Millionen Euro sowie weitere Straßenbau- und Brückenprojekte. Insgesamt hat der rot-schwarze Senat 14 bisher geplante Projekte verschoben oder gestrichen.
Diese Änderungen der bisherigen Pläne hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in ihrer aktuellen Baumittelliste 2014/15 aufgeführt, die den Stand der in Angriff genommenen Investitionsvorhaben wiedergibt. Hier wird für das Abgeordnetenhaus dargelegt, bei welchen Projekten die Kosten gestiegen oder gesunken sind, welche nicht weiter verfolgt oder verschoben werden und welche neu hinzugekommen sind.
Abgeordnetenhaus muss Geld für neue Vorhaben freigeben
Die Parlamentarier müssen nun in den Beratungen über den Doppelhaushalt 2014 und 2015 die Absichten des Senats bestätigen, sie können aber auch Korrekturen vornehmen. Denn sie sollen das Geld für neue Vorhaben freigeben, und zwar sowohl die ersten Tranchen für Planung und Baustart als auch die Millionen für die Zeit nach 2015. Das geschieht durch so genannte Verpflichtungsermächtigungen. Damit wird die Verwaltung autorisiert, Finanzmittel über die Laufzeit des Doppelhaushalts hinaus zu binden und damit längerfristige Projekte zu ermöglichen.
Während Investitionen über 215,5 Millionen Euro auf die Lange Bank geschoben wurden, sind zwölf neue Bau- und Sanierungsvorhaben auf die Liste gekommen. Größter Einzelposten ist hier der Neubau des Lise-Meitner-Oberstufenzentrums Chemie/Physik/Biologie für 52,7 Millionen Euro, die zu 90 Prozent aus den Wirtschaftsfördermitteln des Bundes und des Landes kommen sollen.
Das Gebäude an der Rudower Straße in Neukölln ist veraltet, mit Schadstoffen belastet und verfügt über mangelhaften Brandschutz, schreiben die Beamten von Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD). Die wirtschaftlichste Lösung sei ein Neubau auf dem angrenzenden Grundstück an der Lipschitzallee, der 2018 fertig sein soll.
Erweiterung des Bauhausarchivs beschlossen
Ebenfalls beschlossene Sache ist für den Senat die 44 Millionen Euro teure Erweiterung des Bauhausarchivs in Tiergarten. Das Museum, dessen Besucherzahlen sich seit 2002 verdoppelt haben, solle sich zu den Jubiläumsfeiern „100 Jahre Bauhaus“ 2019 in neuen Räumen präsentieren. Die Planungen dafür sollen 2015 abgeschlossen sein.
Für 43,95 Millionen Euro wird die Technische Universität in Adlershof für ihr bisher provisorisch untergebrachtes Integratives Forschungsinstitut für Elektronik, Optoelektronik und Photonik ein neues Labor- und Bürogebäude bekommen. Der Bund beteiligt sich mit 18,7 Millionen Euro an den Kosten. Alleine bezahlen muss Berlin hingegen die 21 Millionen Euro, mit denen das marode Olympia-Schwimmstadion bis Ende 2016 saniert werden soll.
Weiterhin neu auf der Liste sind unter anderem eine 4,4 Millionen Euro teure Brücke, die das auf dem Südrand des Tempelhofer Feldes geplante Gewerbegebiet über S-Bahn und Autobahn hinweg erschließt und 7,1 Millionen Euro für zusätzliche Ausstellungsflächen des Sportmuseums Berlin. Zehn Millionen sind für zwei neue Sporthallen an der Kniprodestraße in Prenzlauer Berg im Topf.
