Protest in Berlin

Hunderte demonstrieren gegen Überwachung und für Snowden

Rund 600 Menschen haben in Berlin gegen Internet-Überwachung demonstriert. In mehr als 30 deutschen Städten haben die Organisatoren trotz der großen Hitze Demonstranten mobilisiert.

Mehrere hundert Menschen haben in Berlin ein Ende der Internet-Überwachung und Schutz für Informanten gefordert. Terrorismusbekämpfung sei nur ein Vorwand, um Freiheitsrechte einzuschränken, rief Aktivist Stefan Aumueller den Teilnehmern zu.

Zu den Demonstrationen hatten das globale Bündnis „#StopWatchingUs“, die Piratenpartei, die Grünen und verschiedene Nichtregierungsorganisationen aufgerufen. Auch der Chaos Computer Club schloss sich an. Die Grünen schätzten die Zahl der Teilnehmer der bundesweit mehr als 30 Kundgebungen am Sonnabend auf insgesamt mehr als 10.000.

Neben einem Stopp jeglicher Überwachungsprogramme und einem besseren Schutz der Privatsphäre forderten die Demonstranten auch Solidarität mit dem Ex-US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden, der die Existenz der Internet-Spionageprogramme enthüllt hatte. Amerikanische und britische Geheimdienste betreiben nach Informationen von Snowden weitreichende Programme, mit denen Internet- und Telefondaten abgegriffen, gespeichert und analysiert werden. Ob deutsche Dienste beteiligt waren oder von den Aktivitäten wussten, ist unklar. Snowden sitzt derzeit auf dem Flughafen in Moskau fest; die US-Regierung fordert von Russland seine Auslieferung.

Informanten wie Snowden müssten geschützt werden, wenn sie mit wichtigen Informationen an die Öffentlichkeit gingen, sagte Aumueller. „Die Menschen haben die Vertuschungen und Beschwichtigungsversuche von Angela Merkel und ihrer Bundesregierung satt“, sagte das Grünen-Bundesvorstandsmitglied Malte Spitz aus Anlass der Proteste. „Wenn Millionen Deutsche permanent überwacht werden, schränkt das die Freiheit ein und entbehrt jedweder Verhältnismäßigkeit.“

„Wer schützt uns vor der NSA?“, dem amerikanischen Geheimdienst, oder „Ich will nichts verschlüsseln müssen“, stand auf Plakaten. Einige der meist jungen Demonstranten trugen die von Anonymous-Protesten bekannten weißen Masken. Die Demonstranten zogen über die Oranienstraße, Kochstraße und Ebertstraße zu einer Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor.

In Frankfurt am Main versammelten sich nach Angaben eines Polizeisprechers am Nachmittag etwa 680 Menschen in der Innenstadt zu einer Kundgebung gegen Spähprogramme wie „Prism“ und „Tempora“, mit denen der US- und der britische Geheimdienst großflächig Internetkommunikation auch deutscher Bürger abgegriffen haben sollen. In Hamburg demonstrierten laut Polizei etwa 500 Menschen.