61 von 71 in Verdacht geratenen Berliner Pflegeanbieter gehört den privaten Verbänden an. Staatliche oder kirchliche Pflegedienste befinden sich kaum unter den Verdachtsfällen. Martin Matz, Vorstand des Diakonischen Werkes Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (DWBO) und Vorsitzender der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege Berlin, erklärt die Hintergründe.

Berliner Morgenpost: Sie haben die pauschale Verdächtigung gegen Pflegedienste bisher kritisiert – was erwarten Sie nun vom Senat in der folgenden Diskussion?

Martin Matz: Wir erwarten vom Senat, dass er das Problem endlich differenziert betrachtet. Die große Mehrzahl der Anbieter, gegen die Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Pflegebetrug laufen, sind privatwirtschaftliche und nicht gemeinnützige Unternehmen. Ältere und kranke Menschen zu pflegen, ist eine verantwortungsvolle Arbeit, die unsere engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den gemeinnützigen Berliner Diakonie-Stationen tagtäglich leisten. Ihr Ansehen darf nicht darunter leiden, dass einzelne private Pflegedienste systematisch betrügen.

Wie erklären Sie sich, dass vor allem private Pflegedienste betroffen sind von den Ermittlungen?

Die Gewinnausschüttungsorientierung privater Anbieter schafft Fehlanreize, denen manche nicht widerstehen können. Für uns steht fest: Gemeinnützigkeit hat in der Pflege einen grundsätzlichen Vorzug. Bei uns gibt es keine auf Gewinnausschüttung drängenden Anteilseigner, allein die uns anvertrauten Menschen stehen im Mittelpunkt. Deshalb haben wir uns der Diskussion mit dem Senat über die Bekämpfung von Unregelmäßigkeiten gestellt, aber die damaligen Pauschalverdächtigungen aller Pflegeanbieter deutlich zurückgewiesen.

Gibt es Fehler im System – ist Betrug zu einfach oder kann er gar auch „aus Versehen“ geschehen? Wie könnte das künftig unterbunden werden? Haben Sie einen Vorschlag, wie das Problem angegangen werden kann?

Hier muss unterschieden werden zwischen Abrechnungsunklarheiten, wie sie auch im Gesundheitsbereich regelmäßig auftreten, und vorsätzlicher krimineller Energie. Bewusstes und kriminelles betrugsmäßiges Vorgehen muss und kann durch das Zusammenwirken der Beteiligten inklusive der Verbände angegangen werden.