Der Berliner Piratenabgeordnete Martin Delius gibt der Partei auch nach dem Ende ihres Höhenflugs gute Chancen für einen Einzug in den Bundestag. „Im Moment sehe ich keinen Grund, warum wir nicht darauf hoffen dürfen“, sagte Delius. Die Wahrscheinlichkeit sei genauso hoch wie vor einem Jahr, als die Piraten in Umfragen deutlich die Fünf-Prozent-Hürde knackten.
Bundesweit unter fünf Prozent
Inzwischen liegen sie allerdings seit Wochen bundesweit unter fünf Prozent. Die Berliner Piratenpartei will an diesem Sonnabend ihre Landesliste für die Bundestagswahl im September aufstellen.
Die letzten Wahlergebnisse und Studien zum Wählerpotenzial der Piraten widersprächen der Negativtendenz, sagte Delius, der im vergangenen Sommer als parlamentarischer Geschäftsführer der Berliner Fraktion zurückgetreten war. Sollten die Piraten nicht in den Bundestag einziehen, sei das auch nicht das Ende der Partei. „Es ist nicht Ziel der Piraten, sich von Wahl zu Wahl zu hangeln, sondern eine langfristige Alternative und politische Bewegung darzustellen.“ Ohne Bundestagsmandat könnten sie sich vielleicht eher „wieder auf diese langfristigen Ziele“ konzentrieren.
Die aufgeheizte Stimmung in der Partei liegt aus Delius' Sicht nicht an der anstehenden Bundestagswahl. „Das hat eher damit zu tun, dass wir im Moment in einer sehr schwierigen Diskussionsphase sind.“ Die Piraten seien immer noch eine entstehende Partei. „Das sind Wachstumsschmerzen, mit denen wir umgehen müssen.“
Kein Berliner Abgeordneter Kandidat für Landesliste
Unter den 50 Kandidaten für die Landesliste, die an diesem Sonnabend gewählt wird, ist kein Mitglied der Berliner Abgeordnetenhaus-Fraktion. „Wir machen hier in Berlin sehr gute Arbeit, das sieht man auch an den Umfrageergebnissen. Wir können es uns einfach nicht leisten und mit unserer Verantwortung nicht in Einklang bringen, für den Bundestag zu kandidieren und Berlin zu verlassen“, erläuterte Delius. Die Stimmung im Landesverband sei gut - auch weil die Piraten in Berlin die Perspektive hätten, weiter Oppositionsarbeit zu machen. „Da ist Musik drin.“