Ordnungsmaßnahme

Berliner Piraten sperren Mitglied für zwei Jahre

Weil er mit Enthüllungen "gezielt" versucht habe, den Landesparteitag zu beeinflussen, darf ein Pirat zwei Jahre kein Parteiamt bekleiden.

Foto: DAPD

Der Landesvorstand der Berliner Piraten greift durch: Ein Mitglied darf zwei Jahre kein Parteiamt bekleiden. Die Parteiführung begründete die Ordnungsmaßnahme mit dem Verhalten von Sebastian J. kurz vor der Landesmitgliederversammlung Ende Februar. Damals habe J. Vorwürfe gegen einen anderen Piraten wiederholt und sich selbst als Opfer dargestellt. Am Folgetag habe er weitere Vorwürfe erhoben und wiederum versucht, eine Prangerwirkung gegen mutmaßliche Täter herzustellen.

Landesvorstand: "Ordnungsmaßnahme war notwendig"

Eine ganze Nacht lang habe der Landesvorstand über die Entscheidung diskutiert, berichtete der Landesvorsitzende Hartmut Semken: „Ich bedauere es immer, wenn Ordnungsmaßnahmen notwendig sind. Aber in diesem Fall waren sie notwendig.“

Der „sehr glaubwürdige Zeuge Z“. habe dem Landesvorstand mitgeteilt, dass der Pirat, gegen den diese Ordnungsmaßnahme ausgesprochen wird, diese Veröffentlichungen nicht im Affekt, sondern vielmehr gezielt in der Absicht durchgeführt habe, den Landesparteitag und die dabei anstehenden Wahlen zu Parteiämtern zu beeinflussen, heißt es in einer Mitteilung. Dieses habe Pirat J. dem Zeugen gegenüber so geäußert.