Die Verlegerin Friede Springer und der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Michael Sommer, sollen am 30. Juni den neuen Bundespräsidenten mitwählen. Springer wird von der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus in die Bundesversammlung entsandt, Sommer von der SPD. Beide Fraktionen nominierten am Dienstag als letzte im Abgeordnetenhaus ihre Wahlmänner und -frauen. Bei der Sitzung des Landesparlamentes an diesem Donnerstag sollen alle 25 Berliner Vertreter gewählt werden. FDP, Linke und Grüne hatten ihre Vertreter schon zuvor benannt.

An der Bundesversammlung nehmen diese 25 Berliner Wahlmänner und -frauen sowie die Berliner Bundestagsabgeordneten teil.

Die Bundesversammlung besteht aus allen Bundestagsabgeordneten und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden. Sie umfasst in dieser Wahlperiode also 1244 Mitglieder (622 Bundestagsabgeordnete und 622 von den Landesparlamenten bestimmte Mitglieder). Wie viele Vertreter die einzelnen Länder in die Bundesversammlung entsenden dürfen, errechnet sich anhand ihrer Bevölkerungszahlen.

Gauck stellt sich im Berliner Parlament vor

Der Kandidat von SPD und Grünen für das Bundespräsidentenamt, Joachim Gauck, stellt sich an diesem Mittwoch den Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus vor. Die SPD- und die Grünen-Fraktion haben den früheren DDR-Bürgerrechtler und Chef der Stasi-Unterlagen-Behörde eingeladen. Am Dienstag hatte sich der 70-Jährige im Potsdamer Landtag vorgestellt.

Gauck kandidiert für das höchste Staatsamt am 30. Juni gegen den Kandidaten der Union und FDP, den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU), und die Kandidatin der Linken, die Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen.

Gauck kündigte an, er wolle sich am 22. Juni auf einer Veranstaltung in Berlin-Mitte auch der Öffentlichkeit vorstellen. All denen, die mit ihm bislang nur die Aufarbeitung der Stasi-Akten verknüpften, wolle er sich erklären, sagte der 70-Jährige. Ausführliche Aussagen zu den aktuellen Politikthemen werde es dabei aber nicht geben – „ich mache ja keinen Wahlkampf“. Er wolle weiter vor allem das Freiheitsthema in den Mittelpunkt stellen und dabei unter anderem konkretisieren, was dies in Zeiten knapper Kassen bedeute, sagte Gauck.

Zum Gespräch mit Gauck im Abgeordnetenhaus sind auch die Abgeordneten der Oppositionsfraktionen CDU und FDP sowie der Linken eingeladen. Auf Seiten der Grünen werden auch einige Bundestagsabgeordnete wie Fraktionschefin Renate Künast sowie die beiden von ihnen nominierten Prominenten für die Bundesversammlung, Stasi-Unterlagenchefin Marianne Birthler und Schauspielerin Nina Hoss, teilnehmen.

dpa/sei