Abgeordnetenhaus

Was Sie bei der Briefwahl in Berlin beachten müssen

Der Startschuss für die Wahl für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen ist gefallen. Briefwahl ab jetzt möglich.

Am 18. September wählen die Berliner das neue Abgeordnetenhaus und die zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). Wahlberechtigte, die an diesem Tag nicht ins Wahllokal gehen können oder wollen, können ihre Stimme schon jetzt per Briefwahl abgeben. Die Berliner Morgenpost beantwortet die wichtigsten Fragen zum Thema.

Ist es notwendig, auf die Wahlbenachrichtigung zu warten, um Briefwahl beantragen zu können?

Notwendig ist es nicht, es ist aber der bequemste Weg. Das Landeswahlamt hat am gestrigen Montag damit begonnen, die Wahlbenachrichtigungen zu verschicken. Jeder Wahlberechtigte bekommt sie als Brief, zugestellt von der Pin AG. Der Versand soll am 27. August abgeschlossen sein. Der Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheins für die Briefwahl ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckt. Der ausgefüllte und unterschriebene Antrag muss in einem frankierten Umschlag an das Bezirkswahlamt gesandt werden. Wichtig: Ohne die persönliche Unterschrift kann der Antrag nicht bearbeitet werden.

Was muss ich tun, wenn ich zum Beispiel wegen einer Urlaubsreise nicht auf die Wahlbenachrichtigung warten kann?

Der Wahlschein für die Briefwahl kann von sofort an auch elektronisch beantragt werden: www.wahlen-berlin.de, dort unter dem Menüpunkt Indormationen/Mitteilungen/Briefwahl. Wahlberechtigte können aber auch bereits jetzt in die Briefwahlstelle ihres Bezirkes gehen und Briefwahl persönlich beantragen. Dann können sie dort gleich wählen. Sie müssen dafür einen gültigen Personalausweis oder einen anderen mit Lichtbild versehenen amtlichen Ausweis in der Briefwahlstelle vorlegen. Die Wahlbenachrichtigung wird jedoch nicht benötigt.

Wie finde ich die für mich zuständige Briefwahlstelle?

Die Adressen und Öffnungszeiten aller Briefwahlstellen sind im Internet unter www.wahlen-berlin.de veröffentlicht. Außerdem stehen die Daten des für Sie zuständigen Bezirks auf Ihrer Wahlbenachrichtigung.

Wie kann ich Briefwahl beantragen, wenn ich zurzeit nicht in Berlin bin?

Wenn Ihnen Ihre Post nachgeschickt wird, können Sie die Briefwahlunterlagen mit der Wahlbenachrichtigung bestellen. Sie können den Wahlschein aber auch elektronisch beantragen.

Bis wann können Briefwahlunterlagen beantragt werden?

Eigentlich bis zum 16. September, 18 Uhr. Allerdings müssen die ausgefüllten Briefwahlunterlagen bis zum Wahltag, also bis Sonntag, 18. September, um 18 Uhr beim zuständigen Bezirkswahlamt eingegangen sein. Später eingegangene Wahlbriefe werden nicht ausgezählt. Wahlberechtigte sollten also die Post-Laufzeit berücksichtigen.

Was muss ich bei der Briefwahl beachten?

Sie müssen Ihr Kreuzchen auf den drei Stimmzetteln persönlich machen. Die Stimmzettel gehören in den blauen Stimmzettelumschlag, dieser muss zugeklebt werden. Sie müssen die auf dem Wahlschein abgedruckte eidesstattliche Versicherung unterschreiben, dann den unterschriebenen Wahlschein und den zugeklebten blauen Umschlag zusammen in den roten Wahlbrief stecken. Verschließen Sie den Wahlbrief und stecken Sie ihn in einen Briefkasten. Sie können ihn auch direkt beim Bezirkswahlamt abgeben.

Wann werden die Briefwahlstimmen ausgezählt?

Egal, wann die Stimmen abgegeben werden: Die Auszählung beginnt erst am Wahltag nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr.

Mit wie vielen Briefwählern rechnet die Landeswahlleiterin?

Mit rund 500.000. Bei der letzten Abgeordnetenhauswahl vor fünf Jahren hatten 444.000 Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen beantragt. Seit etlichen Jahren nimmt der Trend zur Briefwahl zu. Außerdem sind bei der Abgeordnetenhauswahl im September knapp 2,5 Millionen Berliner wahlberechtigt und damit rund 14.000 mehr als 2011. An den BVV-Wahlen dürfen auch EU-Ausländer teilnehmen, deshalb ist die Zahl der Wahlberechtigten mit 2,77 Millionen hier höher.