Leser-Frage

Wann habe ich Anspruch auf Weihnachtsgeld?

Jedes Jahr stellt sich die Frage nach dem Anspruch auf Weihnachtsgeld. Leider lässt sie sich nicht einfach beantworten.

Frage: Ich habe in den vergangenen Jahren immer Weihnachtsgeld bekommen – kann ich das auch in diesem Jahr von meinem Chef verlangen?

Antwort : Ob ein Arbeitnehmer Weihnachtsgeld von seinem Arbeitgeber verlangen kann, lässt sich nicht pauschal beantworten. Ein solcher Anspruch kann sich direkt aus dem Arbeitsvertrag ergeben oder auch aus dem tatsächlichen Verhalten des Arbeitgebers ableiten. Zahlt ein Unternehmen seinen Mitarbeitern drei Jahre in Folge vorbehaltlos ein Weihnachtsgeld, entsteht eine betriebliche Übung. Die Mitarbeiter haben dann einen Anspruch, den sie vor dem Arbeitsgericht einklagen können.

Der Arbeitgeber kann allerdings eine betriebliche Übung verhindern. Dazu kann er beispielsweise bei der Auszahlung gegenüber den Mitarbeitern erklären, dass er das Weihnachtsgeld freiwillig zahlt und daher daraus kein Rechtsanspruch für die Zukunft begründet wird. Dieser Vorbehalt muss für die Mitarbeiter aber klar und verständlich sein. Dabei liegt die Messlatte für den Arbeitgeber hoch.

Wenn beispielsweise im Arbeitsvertrag ein Weihnachtsgeld in konkreter Höhe zugesagt, aber gleichzeitig ein Freiwilligkeitsvorbehalt vereinbart wird, kann der ?Arbeitgeber das Weihnachtsgeld nicht mehr streichen. Möchte der Arbeitgeber frei entscheiden, ob er Sonderleistungen wie beispielsweise das Weihnachtsgeld auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten gewährt, muss er von Anfang an auf eine sorgfältige Formulierung des Vorbehalts achten. Widersprüchliche oder für die Mitarbeiter unverständliche Aussagen gehen zu Lasten des Arbeitgebers.

Moritz Kunz, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht der Sozietät Allen & Overy