Leser-Frage

Kann ich herrenlose Räder einfach entsorgen?

Wenn vor dem Haus Fahrräder herumstehen, dürfen sie nicht einfach auf den Müll geworfen werden. Es kommt auf Zeitraum und Zustand an.

Frage: Vor meinem Haus sind einige sehr in die Jahre gekommene Fahrräder angeschlossen. Sie sind seit zweieinhalb Jahren nicht mehr bewegt worden, im Haus ist nicht bekannt, wem die Räder gehören. Darf ich die Fahrräder einfach selbst entfernen?

Anwort: Grundsätzlich ist nur der Eigentümer einer Sache berechtigt, über diese zu verfügen. Dies gilt auch für die vor dem Haus angeschlossenen Fahrräder. Etwas anderes könnte gelten, wenn der Eigentümer sein Eigentum aufgegeben hat und die Sache „herrenlos“ wird. Dies wäre dann der Fall, wenn der Eigentümer in der Absicht, auf sein Eigentum zu verzichten, den Besitz an den Fahrrädern aufgegeben hat und diese dadurch „herrenlos“ werden.

Dann nämlich könnte ein anderer die Fahrräder in Besitz nehmen und dadurch Eigentümer werden mit der Folge, dass er sie entsorgen könnte. Es kommt hierbei darauf an, wie lange die Fahrräder tatsächlich nicht mehr vom alten Eigentümer bewegt oder sonst benutzt worden sind, denn wenn er sie gelegentlich wieder benutzt, hat er den Besitz nicht aufgegeben.

Man muss also wirklich klären, ob die Fahrräder seit geraumer Zeit, das heißt über einen recht langen Zeitraum, nicht mehr benutzt werden. Gegebenenfalls kann man feststellen, ob sie Rost angesetzt haben, die Kette beschädigt oder verrostet ist oder ähnliches und in welchem Zustand sich die Räder befinden. Gegebenenfalls kann man dann wohl davon ausgehen, dass die Räder herrenlos geworden sind, so dass man sich die Räder aneignen und entfernen kann. (Monika Maria Risch ist Fachanwältin für Versicherungsrecht und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Versicherungsrecht im Deutschen Anwaltverein)