Gerichtsurteil

Apple erleidet Schlappe vor Gericht – Aktie gibt nach

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Epic-Chef Tim Sweeney kommentierte auf Twitter: "Das heutige Urteil ist weder für Entwickler noch für Verbraucher ein Gewinn."

Epic-Chef Tim Sweeney kommentierte auf Twitter: "Das heutige Urteil ist weder für Entwickler noch für Verbraucher ein Gewinn."

Foto: Andrew Caballero-Reynolds / AFP

Spielentwickler Epic und Apple stritten vor Gericht, nun fällte ein Gericht sein Urteil – prompt gab die Aktie des Tech-Konzerns nach.

Berlin/Oakland. Im monatelangen Gerichtstreit zwischen "Fortnite"-Entwickler Epic und Tech-Konzern Apple hat ein Gericht am Freitag sein Urteil gefällt. Apple musste eine rechtliche Niederlage einstecken, das Bundesgericht von Oakland (Kalifornien) bestimmte, der Konzern müsse Entwicklern bei Bestimmungen zur Bezahlung von Apps künftig entgegen kommen. Das Grundprinzip des App Stores stellte Richter Yvonne Gonzales Rogers aber nicht in Frage. Gegen das Urteil können Rechtsmittel eingelegt werden.

In dem Verfahren Apple gegen den Spiele-Entwickler Epic urteilte die Richterin, dass Apple den Entwicklern nicht verbieten könne, in ihren Apps Schaltflächen oder Links einzubauen, die Kunden auf andere Zahlungsmöglichkeiten außerhalb des Apple-eigenen In-App-Kaufsystems verweisen. Das Urteil besagt auch, dass Apple den Entwicklern nicht verbieten könne, mit Kunden über Kontaktinformationen zu kommunizieren, die die Entwickler bei der Anmeldung innerhalb der App erhalten haben.

Nach dem Urteil gab die Apple-Aktie um rund 2,5 Prozent nach. Die Investoren waren sich offenbar unsicher, welche Auswirkungen das noch nicht rechtskräftige Urteil auf die künftigen Apple-Bilanzen haben wird. Das könnte Sie interessieren: iOS 15 und Co. – Das hat Apple auf der WWDC gezeigt

Epic wollte Apples App-Monopol einreißen

Rogers gab einer von Epic beantragten einstweiligen Verfügung statt, verurteilte den Spielehersteller aber auch zur Zahlung von Schadenersatz an Apple in Höhe von vier Millionen Dollar. Das Gericht widersprach gleichzeitig der Auffassung von Epic, dass Apple ein kartellrechtlicher Monopolist auf dem Teilmarkt für mobile Spieltransaktionen sei. Rogers stellte jedoch fest, dass das Verhalten von Apple bei der Durchsetzung von bestimmten Beschränkungen wettbewerbswidrig sei.

Kern des Streits zwischen Entwicklern wie Epic sind die Provisionen, die Apple in seinem App Store verlangt, nämlich 15 beziehungsweise 30 Prozent des Umsatzes. Epic wollte auch das Monopol zur Installation von Apps zu Fall bringen. Das wurde aber nicht angeordnet. Bislang erlaubt Apple auf dem iPhone und iPad nur die Installation von Programmen über den App Store. Lesen Sie auch: Apple, Tesla, VW: Wie Deutschland als Tech-Standort aufholt

Apple deutet Niederlage in Erfolg um

Apple interpretierte das Urteil trotz der einstweiligen Verfügung als Erfolg. „Wir sind sehr erfreut über die Entscheidung des Gerichts und betrachten dies als einen großen Sieg für Apple“, sagte Chef-Juristin Kate Adams am Freitagabend. „Diese Entscheidung bestätigt, dass Apples "Erfolg nicht illegal ist", wie der Richter sagte“, betonte Adams in einem Gespräch mit Journalisten. Das Gericht habe nach Prüfung der Beweise bestätigt, dass Apple auf keinem relevanten Markt ein Monopolist sei und dass die Vereinbarungen mit App-Entwicklern nach dem Kartellrecht legal seien. „Lassen Sie mich das wiederholen: Das Gericht stellte fest, dass Apple weder nach dem Bundes- noch nach dem Landeskartellrecht ein Monopolist ist“, sagte Adams.

Epic-Chef Tim Sweeney kommentierte das Apple-Statement auf Twitter: „Das heutige Urteil ist weder für Entwickler noch für Verbraucher ein Gewinn. Epic kämpft für einen fairen Wettbewerb zwischen In-App-Zahlungsmethoden und App Stores für eine Milliarde Verbraucher.“ Das Epic-Spiel Fortnite werde in den iOS App Store zurückkehren, wenn Epic bei den In-App-Zahlungen in fairem Wettbewerb mit dem Apple-System eine Zahlungsmethode anbieten könne, bei dem die die Einsparungen an die Verbraucher weitergegeben werden könnten. Lesenswert: Apple wächst in Deutschland – Das sollten Bewerber können

Epic klagt auch in der EU gegen Apple

Epic hatte Apple im August 2020 verklagt, nachdem der iPhone-Hersteller "Fortnite" aus seinem App Store entfernt hatte. Zuvor hatte die Spieleschmiede heimlich einen Code in seine App eingebaut, um die Zahlung der Provisionen an Apple zu umgehen. Epic verlangte in Kalifornien eine gerichtliche Verfügung, um Apples „illegale Wettbewerbsbeschränkungen“ zu unterbinden.

Epic, das im vergangenen Jahr mit "Fortnite" mehr als 5 Milliarden Dollar eingenommen hat, geht auch in der EU, in Großbritannien und in Australien mit Klagen gegen Apple vor. Außerdem verklagte der Spielehersteller den Internetkonzern Google wegen ähnlicher Geschäftsmodelle im Google Play Store. (pcl/dpa)