Digitalwährungen

Libra und Co.: EU will strenge Regeln für Kryptowährungen

Facebook plant seine eigene Kryptowährung Libra. Das Projekt ist umstritten. In Europa soll es strenge Regeln für die Anwendung geben.

Finanzministerium sieht Facebook-Geld als Bedrohung für den Euro

Ein Wettbewerb zwischen staatlicher und privater Währung könnte sich negativ auf das Währungsmonopol der EZB auswirken, zitiert die "Bild" ein internes Papier des Ministeriums.

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Brüssel. Für die einen sind sie das „Geld der Zukunft“, für die anderen ein Spekulationsinstrument, das die Stabilität der globalen Wirtschaft gefährden könnte: private Krypto- und Digitalwährungen wie Bitcoin oder das von Facebook geplante Libra, die als Zahlungsmittel im Internet eingesetzt werden. Jetzt will die EU-Kommission die digitalen Währungen europaweit regulieren und damit auch global Maßstäbe setzen.

Die Zukunft der Finanzwelt sei digital, sagte Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis am Donnerstag bei der Vorstellung der Pläne in Brüssel. Die EU wolle Innovationen fördern und mit einheitlichen Regeln Europa zum Vorreiter machen, dabei aber Verbraucher schützen und Risiken etwa mit Blick auf Geldwäsche verringern.

Libra, Bitcoin und Co.: Anbieter brauchen Genehmigungen

Anbieter von virtuellen Währungen müssen demnach in der EU präsent sein. Sie brauchen für die Geschäftstätigkeit in der Union die Genehmigung einer nationalen Behörde – die wiederum an umfangreiche Auflagen etwa zur Datensicherheit und zur Offenlegung aller verbraucherrelevanten Informationen nach festgelegten Standards gebunden sein soll.

Zu dem Schritt war die Kommission auch von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und mehreren seiner EU-Kollegen gedrängt worden – sie warnen vor Risiken der Kryptowährungen, die etwa auch als Einfallstor für Geldwäsche gelten, und schließen Verbote nicht aus. Die Debatte hatte Fahrt aufgenommen, nachdem der Internetkonzern Facebook angekündigt hatte, bis Jahresende eine eigene Währung namens Libra einzuführen.

Elektronisches Bezahlen soll einheitlicher werden

Die Kommission legte ein ganzes Paket weiterer Vorschläge zur Regulierung der Finanzbranche vor. Der digitale Binnenmarkt soll vereinheitlich werden, um Anbietern gleiche Wettbewerbsbedingungen zu bieten und Verbrauchern eine größere Auswahl.

Noch im Anfangsstadium befindet sich das Vorhaben, elek­tronisches Bezahlen in der EU einheitlicher, schneller und sicherer zu machen. Bis Ende 2021 sollen Überweisungen in Echtzeit in der gesamten Union die Norm sein. Nutzer von Bankkarten sollen beim kontaktlosen Bezahlen selbst über die erlaubte Höchstgrenze der Transfers entscheiden können.

Die Kommission betont aber, dass damit das Bargeld nicht abgeschafft werden soll. Sie empfiehlt sogar eine Mindestversorgung mit Geldautomaten in allen Mitgliedstaaten.