Eingliederungsmaßnahmen

Hartz IV: Mittel für Langzeitarbeitslose nicht ausgeschöpft

Jobcenter nutzen die zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen vorgesehenen Mittel nicht aus. Was passiert stattdessen mit dem Geld?

Das ist Hartz IV

Seit das Arbeitslosengeld II 2005 eingeführt wurde, wird es im Volksmund Hartz IV genannt. Doch woher kommt der Name?

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Berlin. 4,9 Milliarden Euro standen den Jobcentern der Bundesagentur für Arbeit 2019 zur Finanzierung von Eingliederungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose zur Verfügung. Eine Milliarde Euro ist jedoch ungenutzt geblieben – also rund ein Fünftel.

Dies geht der „Rheinischen Post“ zufolge aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Sabine Zimmermann hervor.

„Bei der Förderung der Langzeitarbeitslosen durch die Jobcenter stimmt es hinten und vorne nicht“, sagte Zimmermann der Zeitung. „Viele erwerbslose Menschen wünschen sich eine bessere Förderung, wie zum Beispiel Weiterbildung. Diese wird ihnen aber oft verwehrt.“

Hartz IV: Jobcenter bezahlen mit Mitteln für Arbeitslose Verwaltungskosten

Dass die tatsächlichen Ausgaben für die Eingliederung unter den geplanten liegen, ist jedoch nicht ungewöhnlich: Im Jahr davor waren 1,09 Milliarden Euro übrig geblieben.

Wie die „Rheinische Post“ weiter berichtet, beklagen Arbeitsmarktpolitiker schon seit Jahren, dass die Bundesagentur für Arbeit mit dem für die Langzeitarbeitslosen vorgesehenen Geld die Verwaltungskosten der Jobcenter bezahlt. Das gelte auch für 2019, wie aus der Antwort der Bundesregierung zu entnehmen sei.

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Wer bei Hartz IV gegen Regeln verstößt, dem wird Geld gestrichen. Zahlen der Bundesregierung zeigen, wie massiv die Kürzungen sind.

hartz iv- so massiv sind die kürzungen bei sanktionenhartz iv- so massiv sind die kürzungen bei sanktionenhartz iv- so massiv sind die kürzungen bei sanktionenhartz iv- so massiv sind die kürzungen bei sanktionenBesonders scharfe Sanktionen darf es künftig aber nicht mehr geben, wie das Bundesverfassungsgericht im vergangenen Jahr entschied. Es sollen nur noch Leistungskürzungen bis zu 30 Prozent erlaubt sein. Alles andere sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.

Wer Hartz IV bezieht, soll davon nicht die Miete zahlen müssen. Jeder Fünfte bekommt allerdings nicht genug Geld für seine Miete. Konjunkturforscher erwarten eine Trendwende auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosenzahlen könnten 2020 wieder steigen. (jb/dpa)