Wirtschaft

Berlin schöpft Bundesförderung erneut voll aus

130 Millionen Euro flossen 2018 an Firmen und in Infrastrukturprojekte. Das zieht hohe Investitionen nach sich.

Foto: Tobias Hase / dpa

Berlin. Das Land Berlin hat im vergangenen Jahr den Fördertopf des Bundes „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (kurz GRW) erneut voll ausgeschöpft. Das teilte die Wirtschaftssenatsverwaltung der Berliner Morgenpost mit. Demnach flossen 2018 130 Millionen Euro Fördergelder an Unternehmen und in regionale Infrastrukturprojekte. „Ich freue mich, dass wir die Berliner Wirtschaft mit wichtigen Investitionen auch 2018 stärken können“, sagte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne). Die GRW-Mittel gelten als das wichtigste Wirtschaftsförderinstrument in Berlin. Die Bundesförderung wird vom Land zur Hälfte mitfinanziert.

Neben Berlin gelang es nur Bayern und Mecklenburg-Vorpommern, die Fördersummen voll auszuschöpfen. In den übrigen Bundesländern flossen die Mittel hingegen geringer ab. Brandenburg etwa verzichtete nach Angaben der Berliner Senatsverwaltung auf gut acht Prozent der dem Bundesland zustehenden Fördersumme aus dem GRW-Topf.

Von den schwächeren Abrufen der Subventionen in den anderen Bundesländern konnte auch Berlin erneut profitieren. So kamen 2018 rund 5,7 Millionen Euro zusätzlich der Hauptstadt zugute, weil Berlin nicht benötigte Mittel anderer Länder übernahm, so die Senatsverwaltung weiter. Insgesamt konnte Berlin seit 2014 rund 38,7 Millionen Euro aus Rückgaben anderer Bundesländer verwerten. Im deutschlandweiten Vergleich nimmt die Hauptstadt damit einen Spitzenplatz ein.

Jahrelang ließ aber auch Berlin Fördermittel in zweistelliger Millionenhöhe verfallen, weil es die Verwaltung nicht schaffte, genügend Antragsteller aufzutreiben. Noch 2012 wurden nur 65,6 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel aus dem GRW-Topf abgerufen. Das ist mittlerweile vorbei, auch weil die Investitionsbank Berlin vorliegende Anträge schneller und unbürokratischer bearbeitet als in der Vergangenheit. Seit 2014 gelingt es Berlin, die GRW-Förderung voll auszuschöpfen.

Von den im vergangenen Jahr abgerufenen Fördermitteln in Höhe von 130 Millionen Euro flossen mehr als 77 Millionen Euro in Projekte zur Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur. Dazu zählten laut Senatsverwaltung zum Beispiel der Neubau der Salvador-Allende-Brücke in Köpenick, die Erschließung von Gewerbeflächen- und gebieten in Schöneweide und Marzahn sowie mehrere Fernradwege wie der Spreeradweg, der Havelradweg und die Dahlem-Radroute. Nahezu 53 Millionen Euro flossen in die Förderung von Firmen. Insgesamt seien durch die Subventionen Investitionen in Höhe von rund 400 Millionen Euro ausgelöst worden.

Auch für die nächsten Jahre gibt sich die Senatswirtschaftsverwaltung optimistisch: Bis 2021 seien bereits heute Zuschüsse in Höhe von 130 Millionen Euro an Unternehmen und Infrastrukturprojekte zugesagt worden. Das Geld soll unter anderem an Infrastrukturprojekte in Buch, Dahlem und Adlershof fließen. 87 Millionen Euro hat das Land bereits für hiesige Unternehmen bewilligt. Das zeige, wie optimistisch die Berliner Wirtschaft die Zukunft plant, so die Senatsverwaltung.

Was die Förderung bewirken kann, zeigt auch ein Blick auf die Statistik der geschaffenen Arbeitsplätze: Von 2014 bis 2018 gelang es dank der GRW-Mittel, rund 4750 zusätzliche Jobs in Berlin zu schaffen, weitere 16.800 wurden gesichert.