Berlin. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat den Rückruf von 96.000 Opel-Fahrzeugen mit Diesel-Motoren angeordnet. Bei der Überprüfung von Fahrzeugen der Modelle Insignia, Cascada und Zafira mit der Schadstoffnorm Euro 6 seien unzulässige Abschalteinrichtungen festgestellt worden, teilte die Behörde am Freitag mit.
Durch die Einrichtungen könnte sich der Schadstoffausstoß der Fahrzeuge unzulässig erhöht haben. Für die genannten Modelle, die zwischen 2013 und 2016 gebaut wurden, ordnete das KBA einen verpflichtenden Rückruf an.
Ermittler führten Razzia bei Opel am Montag durch
Opel und das Bundesverkehrsministerium, dem die Behörde unterstellt ist, waren deswegen ungewohnt heftig aneinander geraten. Der Autobauer wies den Vorwurf zurück, unzulässige Abschalteinrichtungen einzusetzen. Das Ministerium warf Opel vor, die Beseitigung von Mängeln immer wieder verschleppt zu haben. Am Montag rückten Ermittler zur Razzia in Rüsselsheim und Kaiserslautern an. Das KBA hatte bereits im April Strafanzeige gestellt.
Die Fahrzeuge sind schon länger Gegenstand von Prüfungen des KBA. Im Jahr 2017 hatte die Staatsanwaltschaft ein erstes Ermittlungsverfahren eingestellt. Damals sei es um andere Autos und Vorwürfe gegangen, sagte Niesen.
Von Bundesregierung geforderte Maßnahmen abgelehnt
Opel hatte Autobesitzern zwischenzeitlich freiwillige Software-Updates angeboten, dazu aber keine Fallzahlen genannt. Die von der Bundesregierung geforderten Hardware-Nachrüstungen lehnt das Unternehmen bislang ab, weil diese „ökonomisch nicht sinnvoll und technologisch nicht ausgereift“ seien. „Wir glauben nicht, dass Nachrüstungen funktionieren“, hatte der Chef des Opel-Mutterkonzerns PSA, Carlos Tavares, auf der Pariser Automesse erklärt.
Im Juli 2018 hatte das Bundesverkehrsministerium in Berlin „eine amtliche Anhörung gegen Opel“ wegen drei Fahrzeugmodellen bestätigt. Berichten zufolge soll der Grund – wie bereits bei anderen Autobauern – der Verdacht von Manipulationen bei der Abgasreinigung gewesen sein.
Opel: Vorschriften eingehalten
Trotz der laufenden Betrugsermittlungen beharrt der Autobauer Opel darauf, dass seine Fahrzeuge den geltenden Vorschriften entsprechen. Das Unternehmen bestätigte am Montag staatsanwaltschaftliche Untersuchungen an den Standorten Rüsselsheim und Kaiserslautern, wollte sich zu Details aber nicht äußern. „Das Unternehmen kooperiert vollumfänglich mit den Behörden“, teilte Opel auf Twitter mit. Und: „Das Unternehmen bekräftigt, dass seine Fahrzeuge den geltenden Vorschriften entsprechen.“
Funktionsweise der Abschalteinrichtung umstritten
Bereits im Sommer hatte es Medienberichte gegeben, wonach das Kraftfahrbundesamt auch gegen Opel einen Manipulationsverdacht hegte und den Rüsselsheimer Hersteller unter Zugzwang gesetzt hätten. Das KBA habe Hinweise gefunden, wonach Opel bei bestimmten Fahrzeugen die Abgasnachbehandlung aus technisch nicht erklärbaren Gründen während der Fahrt komplett abschalte, schrieb damals „Bild am Sonntag“. Die verdächtigen Autos hätten die Grenzwerte für Stickoxide um mehr als das Zehnfache überschritten, hieß es in dem Bericht, in dem von weltweit 60.000 Fahrzeuge die Rede war.
Autobauer begründen Abschalteinrichtungen mit dem sogenannten Motorschutz vor allem bei Kälte oder Hitze. Bei vielen Modellen gibt es aber Zweifel daran, ob dies wirklich notwendig ist. Wenn die Abgasreinigung nicht richtig arbeitet, stoßen die Diesel mehr gesundheitsschädliche Stickoxide aus. Da Luft-Grenzwerte in vielen Städten überschritten sind, drohen Fahrverbote für Dieselautos.
Erster Diesel-Manipulations-Skandal 2015 bei Volkswagen
Vor drei Jahren hatten US-Behörden den Skandal um manipulierte Dieselmotoren ins Rollen gebracht. Tausende juristische Verfahren waren die Folge, auch in Deutschland fühlten VW-Fahrer sich betrogen und zogen vor Gericht. Allerdings längst nicht alle – denn ein Prozess könnte aufwendig, langwierig und für Bürger ohne Rechtsschutzversicherung auch teuer werden. Um es ihnen leichter zu machen, führte die große Koalition in Berlin die neue Verbraucherklage - die Musterfeststellungsklage - unter dem Motto „Eine Klage für alle“ ein.
Bei Audi sind die Ermittler seit März 2017 mehrmals zu Durchsuchungen angerückt. Daimler war im Mai vergangenen Jahres Ziel einer bundesweiten Razzia der Stuttgarter Staatsanwaltschaft, die dem Verdacht auf Betrug mit manipulierter Abgasnachbehandlung nachging. Bei BMW standen die Fahnder im März 2018 vor der Tür.
Volkswagen beschäftigt ab Januar den Bundesgerichtshof
Der Abgasskandal bei Volkswagen wird im Januar erstmals ein Thema für den Bundesgerichtshof (BGH). Der achte Zivilsenat des höchsten deutschen Berufungsgerichts befasst sich am 9. Januar mit der Klage des Eigentümers eines Skoda Octavia Diesel, in dem eine Software mit Abschaltvorrichtung verbaut war, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Mit der Software gaukelte Volkswagen bei Abgastests niedrigere Stickoxid-Emissionswerte vor als sie im normalen Betrieb gemessen worden wären. (dpa/rtr)