Kampala

Uganda erhebt „Facebook-Steuer“ im Mobilfunk

Kampala. Uganda hat eine Steuer für die Nutzung sozialer Medien über Mobiltelefone eingeführt. Seit Sonntag müssen Ugander, die Facebook, Whats­App, Twitter, Instagram oder Skype nutzen, pro Tag umgerechnet 0,05 Euro abführen. Mobilfunkunternehmen werden die Steuer für den Staat eintreiben. Pro Jahr würde die Steuer rund 16 Euro betragen, was im ostafrikanischen Land rund drei Prozent eines jährlichen Pro-Kopf-Einkommens entspricht. Von den rund 40 Millionen Ugandern nutzen etwa 17 Millionen mobiles Internet.

Der Staat erhofft sich jährliche Einnahmen von umgerechnet 310 Millionen Euro – das entspricht etwa vier Prozent der jährlichen Ausgaben der Regierung. Viele Firmen verdienten in Uganda gutes Geld mit mobilem Internet, sagte Godfrey Mutabaazi, Chef der Kommunikationsbehörde. „Die Regierung ist dabei leer ausgegangen.“ Kritiker sehen in der Steuer einen Versuch des regierenden Präsidenten Yoveri Museveni, Kritiker einzuschränken. Während der Wahl 2016 schaltete die Regierung das mobile Internet ab, um Oppositionsproteste zu erschweren.