Frankfurt/Main

Währungsanker in stürmischer Zeit

Vor 20 Jahren wurde die Europäische Zentralbank gegründet. Der Euro hat sich etabliert, die Inflation liegt im Schnitt unter zwei Prozent

Frankfurt/Main. Diesen Erfolg haben die Gründer vor 20 Jahren nicht erwartet. Dass die Europäische Zentralbank (EZB) einmal so groß und mächtig werden würde und sich der Euro international zunehmend als Reservewährung durchsetzen würde, war zwar ein Ziel – aber keine Selbstverständlichkeit. Die EZB ist umso mächtiger geworden, je mehr die Währungsunion von außen und innen bedroht wurde.

Das deutlichste Zeichen für ihre Macht setzte der amtierende EZB-Präsident Mario Draghi im Sommer 2012, als er mit einem einzigen Satz das Aus­einanderbrechen des Währungsraums verhindern konnte: „Wir werden tun, was immer nötig ist, um den Euro zu retten. Und glauben Sie mir: Es wird genug sein.“ Damals sagte Draghi Spekulanten den Kampf an, die wegen der Staatsschuldenkrise begonnen hatten, auf das Auseinanderbrechen des Euroraums zu wetten.

Der erste EZB-Präsident musste für Vertrauen sorgen

Gestartet war der Euro mit großen Hoffnungen auf die Einigung Europas mit damals elf Mitgliedsländern, für die die EZB am 1. Juni 1998 die gemeinsame geldpolitische Verantwortung übernahm. Inzwischen haben 19 Länder die Gemeinschaftswährung übernommen. 1999 wurde der Euro zunächst als Buchwährung und drei Jahre später dann auch als Bargeld eingeführt.

Der Niederländer Wim Duisenberg musste als erster Präsident der EZB zunächst Aufbauarbeit leisten – nicht nur im Hinblick auf das Bargeld. Die Europäische Zentralbank musste sich vor allem auch das Vertrauen der Finanzmärkte und der Bürger erarbeiten, den Euro als stabile Währung zu etablieren.

Dieses Vorhaben ist weitgehend gelungen: Denn die Inflationsrate als Messlatte für die Stabilität einer Währung liegt seit Anfang 1999 bei durchschnittlich 1,7 Prozent – dieser Wert liegt niedriger als jener, den die Deutsche Bundesbank in ihrer 50-jährigen Geschichte geschafft hat.

Nach dem Vorbild der Bundesbank war die Notenbank aufgebaut worden – und somit mit dem Ziel stabiler Preisentwicklung. So legte die EZB einen Zielkorridor der Inflation des Euro bei unter bis nahe zwei Prozent fest – ein Wert, den sie bis heute anstrebt.

Spätestens seit Beginn der weltweiten Finanzmarktkrise im Jahr 2008 befindet sich aber auch die EZB im Krisenmodus. Dass sie die Finanzmärkte nach der Pleite der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers mit starker Liquiditätszufuhr beruhigte, kritisierte niemand. Doch als im Frühjahr 2010 die Staatsschuldenkrise hinzukam, als Griechenland drohte, in die Insolvenz zu rutschen, da veränderte sich die Politik der Notenbank unter Duisenbergs Nachfolger, dem Franzosen Jean-Claude Trichet. Der EZB-Rat entschied, Anleihen einzelner Staaten aufzukaufen – ein Schritt, der ihr heftige Kritik einbrachte. Die Notenbank verstoße damit gegen das Verbot monetärer Staats­finanzierung, hieß es vor allem in Deutschland.

Trichets Nachfolger, der Italiener Mario Draghi, weitete die Anleihekäufe sogar aus: Seit Frühjahr 2015 hat die EZB Staatsanleihen und andere Wertpapiere am Markt in Billionenhöhe gekauft, flutet diesen also mit Geld, damit die Zinsen am Markt sinken. Damit sinkt auch die Zinslast der Mitgliedsstaaten. Doch diese verlassen sich inzwischen vor allem auf die Notenbank – ein Verhalten, das selbst Draghi in jeder Pressekonferenz nach den geldpolitischen Sitzungen kritisiert, indem er an die Verantwortung der Staaten appelliert, ihre Haushalte in Ordnung zu bringen. Doch die Regierungen reagieren kaum. Im Gegenteil.

Die Länder betrieben eine „Sündenbock-Politik“, beobachtet Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW): „Wenn es gut läuft, dann ist es die nationale Verantwortung. Wenn etwas schiefläuft, dann ist Europa oder der Euro oder die EZB daran schuld.“ Doch es sei nicht Aufgabe der EZB, den Regierungen vorzuschreiben, was sie zu tun hätten, sagt Fratzscher. Dies käme einer Überschreitung des Mandats gleich. Die einzige Aufgabe der EZB bestehe aber darin, die Preisstabilität zu sichern.

Notenbank für Bankenaufsicht im Euroraum zuständig

Die EZB trage Verantwortung als bedeutendste und wichtigste Institution des Währungsraums, sagt Otmar Issing, Chefvolkswirt der EZB. Diese Verantwortung reiche inzwischen weit über das hinaus, für was eine unabhängige Zentralbank demokratisch legitimiert sei, sagte er der „Börsenzeitung“. Dies aber werde die Politik nicht auf Dauer gutheißen. Issing fürchtet deshalb um die Unabhängigkeit der EZB. Tatsächlich ist die EZB längst mehr als die Hüterin für Preisstabilität: Sie hat die Bankenaufsicht im Euroraum übernommen und kontrolliert die Finanzstabilität. Mit ihrer Kommunikation sorgt sie dafür, dass die Finanzmärkte in etwa wissen, wohin sie steuert. So vermeidet die Notenbank größere Unruhen an den Märkten. Und wie schnell diese aufkommen, zeigt sich in diesen Tagen am Fall Italien.

Die Unruhe darüber, dass die Populisten in Italien die Regierung bilden könnten – wenngleich auch erst nach Neuwahlen – könnte zum Ausscheiden des Landes aus dem Euroraum führen. Italien ist nach Deutschland und Frankreich die drittgrößte Volkswirtschaft im Euroraum - ein möglicher Austritt wäre entsprechend schwerwiegend.

Damit sinkt zugleich die Hoffnung, dass Europas Notenbank allmählich wieder ihre Geldpolitik normalisieren kann. Sie wird dann im Fall eines Austritts womöglich dringender gebraucht denn je. DIW-Präsident Fratzscher glaubt dennoch, dass die EZB auch eine solche Krise meistern kann: Er sei „felsenfest“ davon überzeugt, dass der Euro in noch mehr Ländern der Europäischen Union eingeführt werde und sich zu einer zweiten globalen Währung entwickeln werde.