Freihandel

EU rechnet mit Stopp des TTIP-Abkommens wegen Trump

Handelskommissarin Cecilia Malmström glaubt, dass es mit der neuen US-Regierung eine Pause für das TTIP-Abkommen geben wird.

Handelskommissarin Cecilia Malmström glaubt, dass es mit der neuen US-Regierung eine Pause für das TTIP-Abkommen geben wird.

Foto: Olivier Hoslet / dpa

Mit Donald Trumps Wahl zum Präsidenten sinken die Chancen für das umstrittene TTIP-Abkommen. Die EU will es nun vorerst auf Eis legen.

Brüssel.  Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten erwartet die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström eine Unterbrechung der TTIP-Freihandelsgespräche. „Es gibt gute Gründe zu glauben, dass es eine Pause bei TTIP geben wird, dass das hier nicht die größte Priorität für die neue Regierung sein dürfte“, sagte sie am Freitagmorgen in Brüssel.

Der deutsche Staatssekretär Matthias Machnig (SPD) aus dem Wirtschaftsministerium räumte ebenfalls Unsicherheiten über die Chancen für TTIP ein. Trump hatte sich im Wahlkampf kritisch zu internationalen Freihandelsverträgen ausgesprochen. EU-Vertreter hatten aber bereits unmittelbar nach der Wahl deutlich gemacht, dass sie TTIP nicht verloren geben.

Wahrscheinlich keine weiteren Verhandlungsrunden

Malmström plädierte dafür, dass beide Seiten auf „technischer Ebene“ in Kontakt bleiben sollten. Zur Frage, ob es weitere Verhandlungsrunden geben werde, sagte sie hingegen: „Wahrscheinlich nicht.“ Bei bisher 15 offiziellen Gesprächsrunden, die wechselweise in Europa und den USA stattfinden, haben beide Seiten versucht, sich in der konkreten Formulierung des Abkommens näherzukommen.

Machnig sagte zu TTIP: „Wir sind nicht dort, wo wir sein wollten.“ Es bestünden weiterhin große Differenzen. „Wir werden schauen müssen, was unter der neuen amerikanischen Regierung geschieht, wie wir weitermachen mit TTIP – wenn wir weitermachen.“ Dies sei eine Entscheidung der künftigen US-Regierung.

Verhandlungen seit dem Jahr 2013

Die EU und die USA verhandeln seit 2013 über eine „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP). Mit 40 Prozent des Welthandels würde damit der bedeutendste Wirtschaftsraum der Welt entstehen. TTIP geht über Zollfragen hinaus und berührt auch Normen für Gesundheits- und Arbeitsschutz und Fragen der Konfliktregelung; das Projekt ist beiderseits des Atlantiks umstritten. (dpa)