Hongkong

Gabriel sieht erste Hoffnungszeichen im Streit mit China

Wirtschaftsminister fordert mehr Selbstbewusstsein der EU

Hongkong. Im Streit um Billig-Stahlimporte aus China sieht Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nach seinen Gesprächen mit der chinesischen Regierung in Peking erste Hoffnungszeichen für eine Lösung, aber noch keinen Grund zur Entwarnung. „Natürlich werden wir das Angebot der chinesischen Regierung annehmen und auf allen Ebenen über eine Lösung verhandeln“, sagte Gabriel dieser Zeitung am Rande seines Besuchs in Hongkong. „Es ist aber zu früh für eine Entwarnung, es handelt sich um einen wirklich großen Konflikt.“

Der Wirtschaftsminister hatte in Peking unter anderem die Stahlimporte zu Niedrigpreisen kritisiert. Überraschend wies die Regierung die Vorwürfe nicht mehr pauschal zurück – sie bot Gabriel zufolge vielmehr an, intensiv über das Thema zu sprechen. Gabriel betonte aber: „Europa und Deutschland dürfen keinen Zweifel daran lassen, dass wir auf der Seite unserer Stahlarbeiter stehen. Und zwar nicht, weil wir sie vor Wettbewerb schützen wollen, sondern weil wir sie vor unfairem Wettbewerb schützen müssen.“ Die EU müsse deshalb ihre Anti-Dumping-Maßnahmen fortsetzen. „Ich würde nicht dazu raten, mit dem Druck nachzulassen.“ Zugleich sollte aber das Gesprächsangebot genutzt werden: „Eine Einigung ist besser, als bald in größere Konflikte zu geraten.“

China wird seit Längerem vorgeworfen, immer mehr Stahl zu stetig sinkenden Preisen ins Ausland zu verkaufen, um heimische Überkapazitäten zu mindern. Das Signal zum Stahl gilt als ein Erfolg Gabriels bei seiner China-Reise, die am Samstag zu Ende geht. Bei einer Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft in Hongkong rief Gabriel dazu auf, Deutschland und Europa sollten China mit einer „Strategie des Selbstbewusstseins“ begegnen. Es gelte, die eigenen Interessen „nicht ängstlich und nicht schüchtern“ zu vertreten. Niemand erwarte, dass China von heute auf morgen ein offener Investitionsstandort wie Deutschland werde – aber die Entwicklung müsse in diese Richtung gehen. Das Problem sei, dass bei der bevorstehenden „Neuvermessung der Welt“ zwar China eine Strategie habe, die man nicht unterschätzen dürfe – Europa dagegen habe keine. Die EU müsse ihre Wettbewerbsfähigkeit gezielt stärken und klären, wie sie China begegnen will.