Karlsruhe

Die Sparkassen bleiben rot

Spanische Bank Santander verliert jahrelangen Farbenstreit vor dem BGH

Karlsruhe. Wem gehört die Farbe Rot? Seit Donnerstag heißt die Antwort: den Sparkassen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Das Geldinstitut dürfe sich den Rotton HKS 13 exklusiv für das Geschäft mit seinen Privatkunden sichern (Az. I ZB 52/15). Das Rot ist demnach eine Marke.

Über die Farbe streiten sich die Sparkassen schon seit neun Jahren mit der spanischen Bank Santander. Diese hat in Deutschland selbst mehr als 300 Filialen. Und auch sie wirbt mit der, wie sie es nennt, „aufmerksamkeitsstarken“ Grundfarbe, nur in einer Nuance dunkler, im Ton HKS 14. Doch damit ist wohl bald Schluss. Das Santander-Rot solle „so weit wie möglich vom Markt“, sagt Stefan Marotzke, Sprecher des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands. Der will den Markenschutz weiter durchfechten. Denkbar sei, dass sich Gerichte „damit befassen werden, um wie viele Nuancen Konkurrenten vom Sparkassen-Farbton abweichen müssen“, glaubt Rechtsschutzexpertin Julia Schönbohm von der internationalen Wirtschaftskanzlei Linklaters.

Die Sparkassen nutzen ihre typische Farbe schon seit den 60er-Jahren, unter anderem für Sparbücher. 2007 ließen sie diese beim Deutschen Patent- und Markenamt als geschützte Marke registrieren. Seither forderte Santander, die Farbmarke zu tilgen. Das Bundespatentgericht gab dem Antrag zwischenzeitlich auch recht.

Die Karlsruher Richter erklärten aber, Voraussetzung für eine Farbmarke sei, dass „der überwiegende Teil des Publikums in der Farbe ein Kennzeichen für die Waren oder Dienstleistungen sieht, für die die Marke Geltung beansprucht“. Die Sparkassen-Gruppe gestalte ihre bundesweit 15.000 Geschäftsstellen nahezu einheitlich mit roten Emblemen und investiere in die Werbung mit der Farbmarke etwa 130 Millionen Euro im Jahr. Fazit der Richter: Das Sparkassen-Rot habe eine „breite Durchsetzung“, die Menschen würden ihre Bank wiedererkennen.

Die Marke – für Unternehmen gibt es oft nichts Wichtigeres als das. Markenfarben beschäftigen die Gerichte immer wieder. Mal streitet der Kosmetikkonzern Beiersdorf mit seinem Konkurrenten Unilever um das Nivea-Blau, mal der Wörterbuchverlag Langenscheidt mit dem Rivalen Rosetta Stone um die Signalfarbe Gelb. Vor allem bringen den Firmen aber bildliche Logos, Namen oder ein spezielles Produkt die gewünschte Bekanntheit – und den Ärger. So kämpfte der dänische Hersteller Lego um seine gelben Männchen. Er ließ die Spielzeugfiguren im Jahr 2000 als EU-Marke eintragen. Dagegen ging der britische Konkurrent Best-Lock vor – und verlor 2015 vor dem EU-Gericht in Luxemburg. Levi Strauss gewann 2014 den sogenannten Jeanskrieg vor dem Oberlandesgericht Hamburg. Die deutsche Modekette New Yorker musste Schadenersatz zahlen, weil sie Levi’s-Hosen kopiert und zu Dumpingpreisen verkauft haben soll.

Die Fälle Groß gegen Klein sind oft kurios. Ein Beispiel: Die Nordseeinsel Norderney funktioniert eine Umkleide um, sodass Inselgäste Grußbotschaften in eine Kamera sprechen können. Name: „Facebox“. Der US-Konzern Facebook legt wegen Verwechslungsgefahr Beschwerde ein. 2012 bekommt er recht. Doch die Großen verlieren auch: 2011 eröffnet ein Café in der Bonner Südstadt, in dem Kinder spielen und Eltern Kaffee trinken können. Der Name lautet Apfelkind, das Logo ist ein roter Apfel mit einem Kinderprofil. Der kalifornische Apple-Konzern wird darauf aufmerksam und sieht sein Logo bedroht. Als Medien bundesweit berichten, ist der Aufruhr groß. Apple zieht seine Einwände zurück – ohne Begründung.