Hannover

VW-Chefs sollen Boni zurückzahlen

Aufsichtsrat erwägt Rückforderung wegen Verfahrens um unrechtmäßige Gewinne

Hannover. Im Abgasskandal bei VW hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) eine Rückzahlung von Vorstandsboni ins Spiel gebracht. Hintergrund ist das neue Bußgeldverfahren wegen in vergangenen Jahren womöglich unrechtmäßig erwirtschafteter Gewinne. „Kein Gewinn ist kein Gewinn und von keinem Gewinn kann man auch keine Boni zahlen“, sagte Lies. Der Politiker ist Mitglied im Aufsichtsrat des Wolfsburger Konzerns.

Zunächst aber müssten die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Braunschweig abgewartet werden, sagte Lies. Es könnte dann aber sein, dass geprüft werden müsse, welche „rechtlichen Rückgriffsmöglichkeiten“ es bei gezahlten Boni gebe. Allerdings waren auch für 2015 Boni gezahlt worden, obwohl der Autobauer einen Rekordverlust verbucht hatte. Die millionenschweren Bonuszahlungen an den Vorstand sind seit Langem umstritten.

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hatte vor Kurzem ein Bußgeldverfahren gegen VW gestartet. Dabei könnten unrechtmäßige Gewinne aus dem Verkauf der weltweit rund elf Millionen manipulierten Autos zurückgefordert werden. Die Ermittlungen drehen sich um die Frage, ob VW mit einer regelkonformen Diesel-Abgasreinigung weniger verdient hätte. Den Differenzbetrag könnte die Ermittlungsbehörde nun nachträglich einkassieren.

Lies sagte, Niedersachsen blicke mit Sorge auf das Bußgeldverfahren. Das Land habe ein großes Interesse daran, dass die Zukunftsfähigkeit des Unternehmens gewährt bleibe. Niedersachsen ist zweitgrößter VW-Aktionär. Die Rückforderung soll aus seiner Sicht nur für Vorstandsboni gelten. Auch die Tarifbeschäftigten erhalten in wirtschaftlich guten Jahren Bonuszahlungen. Entscheidend sei, ob es nach dem Ende des Bußgeldverfahrens zu einer „Gewinnabschöpfung“ komme.