Wirtschaft

Portugal und Spanien drohen Geldbußen

Defizitländer Nicht nur Italien, auch Portugal und Spanien bereiten den Euro-Finanzministern Sorge. An diesem Dienstag wollen sie offiziell über weitere Schritte im Defizitverfahren gegen die beiden Länder entscheiden. Die Europäische Kommission hatte in der vergangenen Woche festgestellt, dass Spanien und Portugal im letzten Jahr ihre Haushaltsziele verfehlt haben und nicht gegensteuerten.

Strafen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) machte bereits deutlich, dass Strafen gegen die Defizitländer näher rücken: „Ich glaube, wir sind uns hier alle einig, dass wir die Regeln, die wir uns gegeben haben und die genügend Flexibilität beinhalten, anwenden müssen.“ Der EU-Vertrag sieht für reformunwillige Länder Geldbußen vor.