Berlin. Das Busunternehmen Flixbus hat die Bundesländer eindringlich davor gewarnt, am Freitag im Bundesrat der Einführung einer Maut für Fernbusse zuzustimmen. „Das öffentliche Mobilitätsangebot würde einen massiven Rückschritt erleiden“, heißt es in einem Schreiben, das unserer Redaktion vorliegt. Bei einer Maut für Busse würden die Unternehmen in kleineren Städten und ländlichen Regionen mehrere Verbindungen „überprüfen und eventuell aufgegeben“.
Aus vielen dieser Regionen habe sich die Bahn bereits zurückgezogen, heißt es weiter. „Insbesondere hier wäre dann häufig gar kein Öffentlicher Personenverkehr mehr vorhanden.“
Einer Fernbus-Maut müsste neben dem Bundesrat auch der Bundestag zustimmen. Zuletzt hatten sich die Verkehrsminister der Länder für eine solche Gebühr ausgesprochen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) dagegen sieht dieses Vorhaben kritisch. In dem Brief an die Ministerpräsidenten verweist Flixbus auf Aussagen von Bahn-Chef Rüdiger Grube, nach denen die Bahn im laufenden Jahr einen Passagierrekord aufstellen wird. Daher sei ein besonderer Schutz der Bahnverkehre durch die Einführung einer Fernbusmaut „unangemessen und unverhältnismäßig“. (ak)
