Finanzen

Steuerschätzung: 42,4 Milliarden Euro Mehreinnahmen

Der Steuerschätzung aus dem Finanzministerium zufolge kann der Staat mit satten Mehreinnahmen rechnen: 42,4 Milliarden Euro bis 2020.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) freut sich: Bund und Länder können mit großen Steuermehreinnahmen rechnen.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) freut sich: Bund und Länder können mit großen Steuermehreinnahmen rechnen.

Foto: Adam Berry / Getty Images

Berlin.  Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und seine Kollegen in den Bundesländern können dank der guten Konjunktur und hoher Beschäftigung auf mehr Steuereinnahmen hoffen als bislang erwartet. Die Frühjahrs-Steuerschätzung sagt dem Fiskus in diesem Jahr um fünf Milliarden Euro höhere Einnahmen voraus als die Herbstschätzung im November vergangenen Jahres.

Schäuble sagte am Mittwoch bei der Präsentation der neuen Prognose in Berlin, Bund, Länder und Gemeinden seien finanziell gut aufgestellt: „Die Steuerschätzung bestärkt uns darin, dass wir die aktuell großen Herausforderungen ohne neue Schulden bewältigen können.“

Höheres Steuerplus auch für die kommenden Jahre

Der Minister fügte aber gleich hinzu: „Zusätzliche Spielräume für Ausgabenwünsche ergeben sich für den Bund aus der Steuerschätzung nicht.“ Auch für die kommenden Jahre zeichnet sich dem Arbeitskreis Steuerschätzung zufolge ein höheres Steuerplus ab als gedacht. Danach kann der Staat von 2016 bis einschließlich 2020 mit 42,4 Milliarden Euro höheren Einnahmen rechnen als zuletzt vorhergesagt.

Dem Schätzerkreis gehören Experten der Finanzministerien von Bund und Ländern, der Bundesbank, des Statistischen Bundesamtes sowie aus Forschungsinstituten an. Seine Vorhersagen sind die Basis für die Aufstellung aller öffentlichen Haushalte. Der Beirat beim Bundesfinanzministerium tagte von Montag bis Mittwoch in Essen. (rtr)