Niedrigzinsen

EZB-Chef Draghi: Wir sind nicht nur für Deutschland da

In Deutschland wächst die Kritik an der Geldpolitik der EZB. Deren Chef Mario Draghi keilt zurück – und will seinen Kurs fortsetzen.

Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank, hat am Donnerstag die Kritik aus Deutschland an seiner Geldpolitik scharf zurückgewiesen.

Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank, hat am Donnerstag die Kritik aus Deutschland an seiner Geldpolitik scharf zurückgewiesen.

Foto: RALPH ORLOWSKI / REUTERS

Frankfurt/Main.  EZB-Präsident Mario Draghi hat sich gegen die teils harsche Kritik aus Deutschland an der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank verwahrt. „Wir haben den Auftrag, Preisstabilität für die gesamte Eurozone zu wahren, nicht nur für Deutschland“, sagte Draghi am Donnerstag in Frankfurt. „Dieses Mandat ist in den europäischen Verträgen festgelegt. Wir befolgen europäisches Recht, wir sind unabhängig.“

Unionspolitiker hatten in den vergangenen Wochen den Druck auf die EZB erhöht und der Notenbank vorgeworfen, sie enteigne mit ihrer extrem lockeren Geldpolitik die Sparer in Deutschland. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) äußerte zudem die Sorge, die EZB könne euro-skeptische Bestrebungen befördern.

Banken klagen über Strafzinsen

Die deutsche Bankenbranche beklagt seit längerem, dass Nullzinsumfeld und Strafzinsen es ihnen immer schwerer machen, im klassischen Zinsgeschäft ausreichend Erträge zu erzielen. Lebensversicherer haben zudem Probleme, die ihren Kunden zugesagten Renditeversprechen einzulösen.

Draghi betonte nun, alle Mitglieder des EZB-Rates seien sich einig, dass die Unabhängigkeit der Notenbank verteidigt werden müsse und dass die gegenwärtige Geldpolitik angemessen sei, um die EZB-Ziele zu erreichen.

Hauptziel ist eine Inflationsrate von knapp unter zwei Prozent – weit genug entfernt von der Nullmarke. Die seit Monaten extrem niedrige Teuerungsrate halten die Währungshüter für eine Gefahr für die Konjunktur: Unternehmen und Verbraucher könnten Anschaffungen aufschieben, weil sie erwarten, dass es bald noch billiger wird. Um Konjunktur und Inflation anzuheizen, senkte die EZB den Leitzins auf null Prozent und pumpt über Anleihenkäufe monatlich inzwischen 80 Milliarden Euro in den Markt. (dpa/rtr)